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Ansammlungen und Anwohner

Der ordnungsbehördliche Umgang mit ansammlungsbedingten Ruhestörungen

Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit (RS), Band 25
2024. 348 S.
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ISBN 978-3-428-19091-1
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ISBN 978-3-428-59091-9
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Beschreibung

Ruhestörende und regelmäßig auftretende Massenansammlungen sind ein Phänomen, das seit einigen Jahren die abendliche und auch nächtliche Freizeitgestaltung in einigen deutschen Großstädten mitprägt. Bisweilen finden sich hunderte bis tausende Menschen ohne besonderen Anlass und ohne, dass es einen Veranstalter gäbe, im öffentlichen Raum zusammen, um gemeinsam bis tief in die Nacht zu reden, zu lachen und häufig auch Alkohol zu konsumieren. Zwangsläufig kommt es hierbei zu Konflikten mit den Anwohnern dieser Orte. Bislang haben es Ordnungsbehörden wie auch Gerichte überwiegend abgelehnt, gegen entsprechende Ansammlungen in Gänze vorzugehen. Der einzelne Ansammlungsteilnehmer könne aus Rechtsgründen nicht als Verantwortlicher herangezogen werden. Gegenstand der Arbeit ist es, diesen Standpunkt auf Grundlage des geltenden Polizei- und Ordnungsrechts zu widerlegen und den Konflikt unter besonderer Bezugnahme auf ein Verweil- sowie ein Alkoholkonsumverbot einer schonenden Lösung zuzuführen.

Inhaltsübersicht

Einführung in die Problematik und Gang der Untersuchung
Einführung in die Problematik ruhestörender Massenansammlungen – Die zu untersuchenden Fragen – Gang der Untersuchung

1. Die Grundvoraussetzungen gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen gegen ansammlungsbedingte Ruhestörungen
Vorliegen einer Gefahr durch Massenansammlungen und die damit verbundenen Ruhestörungen? – Die Adressatenbestimmung bezüglich ansammlungsbedingter Ruhestörungen

2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen gegen ansammlungsbedingte RuhestörungenPrinzipielle Anwendbarkeit des Gefahrenabwehrrechts? – Abstrakt-generelle Maßnahmen in Gestalt von ordnungsbehördlichen Verordnungen – Konkret-individuelle bzw. konkret-generelle Maßnahmen – Abstrakte sowie konkrete Maßnahmen des Gefahrenabwehrrechts zur Bekämpfung nächtlicher Ruhestörungen

3. Der Anspruch auf ein ordnungsbehördliches Einschreiten gegen ansammlungsbedingte Ruhestörungen
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen staatlicher Schutzpflichten – Die objektive Pflicht zum Einschreiten bzw. die Reichweite des ordnungsbehördlichen Ermessens – Die Grundlagen eines Anspruchs auf ordnungsbehördliches Einschreiten – Die Voraussetzungen eines Anspruchs auf ordnungsbehördliches Einschreiten – Die (gerichtliche) Durchsetzung eines Anspruchs auf ordnungsbehördliches Einschreiten

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Pressestimmen

»Die überzeugende Arbeit beleuchtet die spezielle ansammlungsrechtliche Thematik sorgsam, präzise und vielschichtig, Die möglichen rechtlichen Auswege sind klar beschrieben. Nun sind die Ordnungsbehörden am Zug.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 2/2024

»Ordnungsbehörden, Verwaltungsgerichten und Anwälten kann dieses Werk daher großen Nutzen bieten, sobald es um die Durchsetzung schützenswerter Ansprüche von Anwohnern gegen ansammlungsbedingte Ruhestörungen geht. Der praktische Nutzen der Arbeit kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Die Umsetzung ist primär Sache der verantwortlichen Kommunen.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Bundeswehrverwaltung, 6/2024

Themen

Brüsseler Platz Friedberger Platz Polizeirecht Verhaltensstörer Verhaltensverantwortlichkeit Alkoholkonsumverbot Verweilverbot Ermessensreduzierung Immissionen Freizeitlärm
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