Cover: Aufgaben- und Leistungsgrenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
 Cover Download  Produktflyer  Leseprobe  Rezensionsexemplar  Abdruckrechte erwerben
Aufgaben- und Leistungsgrenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Zur Dogmatik administrativer Letztentscheidungsbefugnisse unter Berücksichtigung des bundesverfassungsgerichtlichen Rotmilan-Beschlusses

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1541
2024. 229 S.
Erhältlich als
79,90 €
ISBN 978-3-428-19252-6
sofort lieferbar
in den Warenkorb
79,90 €
ISBN 978-3-428-59252-4
sofort lieferbar
Preis für Bibliotheken: 120,00 € [?]
in den Warenkorb

Beschreibung

Die verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte gehört zu den umstrittensten Bereichen des Verwaltungsrechts. Die im Rotmilan-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts getroffene Feststellung, administrative Letztentscheidungsbefugnisse könnten auch ohne eine normative Ermächtigung bestehen, ist mit der normativen Ermächtigungslehre nicht vereinbar. Deshalb sollte diese durch das System der Aufgaben- und Leistungsgrenzen abgelöst werden. Hierbei sind die Durchbrechungen des Grundsatzes der Vollkontrolle konsequent aus der Perspektive der Funktion der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu bestimmen. Gleichzeitig kann es hierdurch gelingen, die dogmatisch inkonsistente, durch die Gegenüberstellung von Ermessen und Beurteilungsspielraum geprägte, kategoriale Systematik administrativer Letztentscheidungsbefugnisse insbesondere im Bereich der Beurteilungsspielräume aufzubrechen und in die Aufgaben- und Leistungsgrenzen als einheitlichen Rechtfertigungs- und Kategorisierungsansatz zu integrieren.

Inhaltsübersicht

Einführung: Vom Flügelschlag des Rotmilans und seinen Auswirkungen: Ein Blitzeinschlag im Gewölbe des Rechtsstaats?

1. Administrative Letztentscheidungsbefugnisse
Zur Begrifflichkeit: administrative Letztentscheidungsbefugnisse – Rechtfertigungsbedürftigkeit administrativer Letztentscheidungsbefugnisse: Der Grundsatz der Vollkontrolle – Rechtfertigungsfähigkeit administrativer Letztentscheidungsbefugnisse – Kategoriale Systematik und Sachgründe administrativer Letztentscheidungsbefugnisse – Funktionsgrenzen der Rechtsprechung: Die Hintertür? – Fazit: Administrative Letztentscheidungsbefugnisse

2. Der Rotmilan-Beschluss und seine Folgen
Administrative Letztentscheidungsbefugnisse ohne normative Ermächtigung: Ausgangspunkt: das artenschutzrechtliche Tötungsverbot – Rotmilan-Verfahren – Rezeption des Rotmilan-Beschlusses in der Rechtswissenschaft – Rezeption des Rotmilan-Beschlusses in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung: Rechtsprechungsanalyse – Definition außerrechtlicher wissenschaftlicher Erkenntnisdefizite – Unvereinbarkeit mit der normativen Ermächtigungslehre – Fazit: Letztentscheidungsbefugnisse ohne normative Ermächtigung sind Realität

3. Aufgaben- und Leistungsgrenzen als neue Theorie verwaltungsgerichtlicher Kontrolldichte
Die Unvollkommenheit der normativen Ermächtigungslehre – Neuordnung: Aufgaben- und Leistungsgrenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit – Folgen

Schluss: Von Ermächtigung zu Steuerung: Der lange Flügelschlag des Rotmilans

Zusammenfassung in Thesen

Themen

Außerrechtliches wissenschaftliches Erkenntnisdefizit Beurteilungsspielraum Effektiver Rechtsschutz Ermessen Gewaltenteilung Grundsatz der Vollkontrolle Kontrolldichte Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative normative Ermächtigungslehre
Warenkorb
Ihr Warenkorb ist leer.