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Aufsteigende Sicherheiten einer GmbH im System von Kapitalerhaltungs- und Solvenzschutzrecht

Unter besonderer Berücksichtigung sicherungsvertraglicher Verwertungsbeschränkungen durch Limitation Language

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK), Band 225
2024. 423 S.
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Beschreibung

Die Besicherung von Darlehen eines Gesellschafters mit dem Gesellschaftsvermögen einer GmbH ist ein alltäglicher Vorgang im Rahmen von Leveraged-Buy-Out- und Konzernfinanzierungen. Aufgrund diverser Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Erfassung solcher aufsteigenden Sicherheiten durch kapitalgesellschaftsrechtliche Ausschüttungssperren werden zum Schutz der Geschäftsführer jedoch regelmäßig weitgehende Verwertungsbeschränkungen vereinbart (sog. Limitation Language). Die Arbeit ordnet die aufsteigende Besicherung in das System des mit dem MoMiG und zuletzt mit dem SanInsFoG novellierten Kapitalerhaltungs- und Solvenzschutzrechts ein. Hiervon ausgehend wird sodann die bislang kaum erforschte Wirkungsweise von Limitation Language analysiert. Dabei zeigt sich nicht zuletzt, dass die Fragen nach Effektivität, Notwendigkeit und zweckmäßiger Ausgestaltung solcher Verwertungsbeschränkungen durchaus abweichend von den Erwartungen und Usancen der Praxis beantwortet werden können.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einleitung
Begriffsbestimmung – Bedeutung der aufsteigenden Besicherung in der Praxis – Anlass und Gegenstand der Untersuchung

§ 2 Kapitalerhaltungsrechtliche Behandlung aufsteigender Sicherheiten
Grundlagen des Kapitalerhaltungsrechts – Aufsteigende Besicherung als Auszahlung i. S. v. § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG – Aktivische Kompensation gem. § 30 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GmbHG – Prüfung der Zulässigkeit der Auszahlung durch Unterbilanzrechnung – Gesellschafter als Leistungsempfänger – Konzernrechtliche Besonderheiten – Haftungsfolgen bei verbotswidriger aufsteigender Besicherung

§ 3 Solvenzschutzrechtliche Behandlung aufsteigender Sicherheiten
Grundlagen des Solvenzschutzrechts – Aufsteigende Besicherung als Zahlung i. S. v. § 15b Abs. 5 S. 1 InsO – Prüfung der Zulässigkeit der Zahlung durch Solvenzprognose – Gesellschafter als Zahlungsempfänger – Konzernrechtliche Besonderheiten – Haftungsfolgen bei verbotswidriger Besicherung

§ 4 Beschränkung der Verwertung aufsteigender Sicherheiten durch Limitation Language
Grundlagen der Limitation Language – Kreditmaterielle Bedeutung – Kapitalerhaltungs- und solvenzschutzrechtliche Wirkung – Fortgeltung im Insolvenzverfahren – Schlussfolgerungen für die Kautelarpraxis

§ 5 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Leveraged-Buy-Out (LBO) Konzernfinanzierung Vollwertigkeit On-Lending Sicherungszweck Freistellungsanspruch Verlustausgleichsanspruch Avalprovision Geschäftsführerhaftung
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