Beschreibung
Die Europäische Sozialcharta (RESC) des Europarats verbürgt zahlreiche Rechte auf dem Gebiet des kollektiven Arbeitsrechts: die Vereinigungsfreiheit (Art. 5 RESC), verschiedene Facetten der einvernehmlichen kollektiven Gestaltung von Arbeitsbedingungen (Art. 6 RESC) sowie weitere Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer auf Unternehmens- und Betriebsebene (Art. 21, 22, 28 und 29 RESC). Die Arbeit wertet sämtliche Stellungnahmen des Europäischen Komitees Sozialer Rechte zu diesen Gewährleistungen aus. Aus einer systemischen Aufarbeitung werden abstrahierbare Linien für die Umsetzung durch die Staaten herausgearbeitet. Dabei wird der einzelstaatliche Gestaltungsspielraum, der nur selten durch absolute Vorgaben begrenzt wird, dargelegt und analysiert. Die anschließende Untersuchung zeigt, dass die Stellungnahmen selten überzeugend und nachvollziehbar begründet werden. Entsprechend können für künftige Beurteilungen keine sicheren Prognosen getroffen werden.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Gegenstand der Untersuchung – Stand der Forschung und Gang der Untersuchung
§ 1 Regelung des kollektiven Arbeitsrechts in ESC und RESC
Grundstruktur von ESC und RESC – Normative Grundlagen des kollektiven Arbeitsrechts in der RESC – Konkretisierung der Vorschriften im Rahmen der Überwachungsverfahren der RESC – Zwischenergebnis
§ 2 Das kollektive Arbeitsrecht vor dem EKSR: Eine Bestandsaufnahme
Gang der Untersuchung – Gewährleistung des Vereinigungsrechts, Art. 5 RESC – Förderung der einvernehmlichen kollektiven Gestaltung von Arbeitsbedingungen – Anerkennung des Rechts auf Kollektivmaßnahmen, Art. 6 § 4 RESC – Zusätzliche Rechte der Arbeitnehmerseite auf Unternehmens- und Betriebsebene – Zusammenfassung und weiteres Vorgehen
§ 3 Analyse der Auslegungsergebnisse und ihrer Begründung
Konsistenz der Auslegungsergebnisse des EKSR – Begründung der Auslegungsergebnisse durch das EKSR – Mögliche Bedeutung der Untersuchungsergebnisse für künftige Stellungnahmen des EKSR
Ergebnisse der Untersuchung
Anhang
Literaturverzeichnis
Sachregister
Pressestimmen
»Allein dieses aktuelle Problem zeigt, wie bedeutend die Auseinandersetzung mit der Spruchpraxis des EKSR im kollektiven Arbeitsrecht ist. Es ist daher höchst erfreulich, dass nunmehr ein herausragendes Buch vorliegt, das die Stellungnahmen des EKSR im kollektiven Arbeitsrecht vollständig, systematisch und durchgehend auf hohem wissenschaftlichen Niveau analysiert. Das Werk von Heil sollte aus diesem Grund in keiner arbeitsrechtlichen Bibliothek fehlen und ist allen Arbeitsrechtlerinnen mit Nachdruck zu empfehlen.« Dr. Diana Niksova, in: Das Recht der Arbeit, 6/2021
»Die Autorin hat mit ihrer Untersuchung Pionierarbeit geleistet.[...] Das Werk ist insgesamt sehr systematisch aufgebaut, folgt den rechtlichen Regelungen und handelt diese stringent ab. Herausragend ist die Auswertung der Stellungnahmen des EKSR, die den Kern der Arbeit darstellt.[...] Damit hat Heil eine kluge Arbeit vorgelegt, die Grundlagen liefert, auf denen aufzubauen sein wird. Ein Werk von bleibendem Wert.« Fabian Bünnemann, in: Die Rezensenten, online 06.10.2020
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