Neugestaltung unter dem Einfluss der Zahlungsdiensterichtlinie
Beschreibung
Die Zahlungsdiensterichtlinie ist die wohl umfassendste europarechtliche Regelung im Vertragsrecht, die auf Verbraucher und Unternehmer Anwendung findet. Ihr Regelungsbereich erstreckt sich von der Vertragsanbahnung bis zur Haftung. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit das Harmonisierungspotential der Richtlinie und dessen Auswirkungen auf die Umsetzung in das deutsche BGB. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Richtlinie bereits ein auf der Vollharmonisierung basierendes System des Zahlungsdiensterechts enthält. Durch bestimmte Abweichungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten und Vertragsparteien erleichtert sie die Umsetzung. Diese ist jedoch nicht ohne Wertungsverschiebungen und Auswirkungen auf die Dogmatik des deutschen Zahlungsdiensterechts erfolgt. Ein Rückgriff auf auftragsrechtliche und geschäftsbesorgungsrechtliche Prinzipien bleibt weiterhin erforderlich. Die Arbeit bewertet die Änderungen und kommt zu dem Schluss, dass eine positive Weiterentwicklung stattgefunden hat.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Harmonisierungspotential der Zahlungsdiensterichtlinie
Harmonisierung und Harmonisierungsansätze im europäischen Privatrecht – Bestimmung des Harmonisierungsgrades und der Harmonisierungstiefe der Zahlungsdiensterichtlinie
2. Auswirkungen der Richtlinienvorgaben auf das deutsche Zahlungsdiensterecht
Begriff des Systems im deutschen Privatrecht – System des Zahlungsdiensterechts im BGB – Lehren für den Systembegriff aus der Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie – Wesentliche Ergebnisse und Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Arbeit, der ein Literatur- und ein Stichwortverzeichnis beigegeben sind, ist gut lesbar und, was heute keine Selbstverständlichkeit mehr ist, auch in formaler Hinsicht tadellos. Die Autorin bewegt sich sicher auf einem jungen Rechtsgebiet, dessen Aktualität sich in letzter Zeit auch an zahlreichen Börsengängen und M&A-Transaktionen unter Beteiligung von Zahlungsdienstleistern erwiesen hat, die den etablierten Banken im Bereich des Zahlungsverkehrs zunehmend Marktanteile abnehmen und mit ihren zahlungsdiensterechtlichen Vertragswerken Standards setzen. Zugleich zeigt die Arbeit durch Überlegungen zur Verallgemeinerungsfähigkeit bestimmter Regelungen der ZDRL Ansätze für die weitere Forschung auf. Insgesamt hat Henrikje-Sophie Budde ein kenntnisreiches Werk vorgelegt, dessen Lektüre – über den jeweils positivrechtlichen Stand des Zahlungsdiensterechts hinaus – Freude und Gewinn bereitet.« Prof. Dr. Kai-Michael Hingst, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 84, 1/2020
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