Zum Erfordernis eines Internationalen Öffentlichen Rechts am Beispiel sozialer Netzwerke
Beschreibung
Die Nutzung weltweit zugänglicher sozialer Netzwerke birgt das Risiko einer Datenpreisgabe zu nicht transparenten rechtlichen und tatsächlichen Bedingungen. Dies ist insbesondere im Hinblick auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung kritisch. Darüber hinaus ist fraglich, ob ein Anknüpfen digitaler Sachverhalte an analoge Räume oder die Ausrichtung auf solche in Zeiten virtueller Welten und globaler Datenflüsse überhaupt noch opportun ist, da dies erhebliche Rechtsunsicherheiten im Hinblick auf die Ermittlung der anwendbaren Rechtsordnung mit sich bringt. Um diese Problematik aufzulösen, wird die Ausbildung eines Internationalen Öffentlichen Rechts vorgeschlagen. Dieses stellt sicher, dass ein auf nationaler oder staatenverbundlicher Grundlage gewährter Schutz bei einem grenzüberschreitenden Sachverhalt nicht an der jeweiligen Gebietsgrenze der Ungewissheit überlassen wird. Damit trägt es zur Maximierung der Rechtssicherheit und -klarheit im grenzüberschreitenden Kontext bei.
Inhaltsübersicht
1. Einleitung und Vorgehensweise
2. Ermittlung des anwendbaren Rechts
3. Ermittlung des anwendbaren Rechts mittels Internationalen Öffentlichen Rechts
4. Das IÖR in Form der Kombinierten Variante
5. Verfassungsrechtliche sowie politische Dimensionen der Umsetzung des IÖR
6. Anwendbares Recht bei aus Deutschland abrufbaren Web-Angeboten und dessen Durchsetzung nach
aktueller Rechtslage
7. Wirksamkeit der Einwilligung
8. Konsequenzen der Unwirksamkeit der Einwilligung
9. Ausblick und Entwicklungen
10. Ergebnis (Anhang I – IX)
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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