Neue Impulse für einen Datenschutz im Internet
Beschreibung
Suchmaschinen sind heute unverzichtbar für das Auffinden von Informationen im World Wide Web. In ihrer Vermittlerrolle zwischen Nutzer und Informationsanbieter sind sie in großem Umfang in den Informationsfluss im World Wide Web involviert.
Es werden datenschutzrechtliche Fragestellungen aufgeworfen, wenn Suchmaschinen personenbezogene Daten in ihren Trefferlisten bündeln und an das Licht der Web-Öffentlichkeit bringen.
Noch konfliktträchtiger ist die Protokollierung der Anfragen von Suchmaschinennutzern, weil gesammelte Suchanfragen unter Umständen tiefe Einblicke in die Interessen, Neigungen und Wünsche des jeweiligen Nutzers gewähren und so die Zusammenstellung sensibler Persönlichkeitsprofile ermöglichen. Diese Profile haben einen hohen wirtschaftlichen Wert für die Internetwerbebranche, weil sie für die Schaltung individuell angepasster Werbeanzeigen verwendet werden können.
Robert Elixmann untersucht diese beiden Konfliktfelder anhand des deutschen und amerikanischen Datenschutzrechts. Er zeigt, dass gegen die Anzeige personenbezogener Inhalte in den Suchtreffern keine rechtlichen Bedenken bestehen, dass aber oftmals die Protokollierungspraxis des Nutzerverhaltens durch große Suchmaschinenanbieter gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. Er weist auf strukturelle Defizite der hergebrachten Datenschutzdogmatik im Hinblick auf Internetanwendungen hin und entwickelt einen neuen Lösungsansatz für den Umgang mit Nutzerdaten im Internet.
Inhaltsübersicht
A. Einführung
Ausgangslage – Problem: Datenschutz – Gang der Untersuchung
B. Grundlagen
Internet – Suchmaschinen – Datenumgang – Zwecke der Datenerhebungen – Data Mining
C. Verfassungsrechtliches Spannungsfeld
Grundrechtliche Schutzpflichten – Konfliktfeld 1: Datenschutz des Suchobjekts – Konfliktfeld 2: Datenschutz des Suchmaschinennutzers – Fazit
D. Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz
Konfliktfeld 1: Datenschutz des Suchobjekts – Konfliktfeld 2: Nutzerdatensammlung durch Suchmaschinen – Fazit
E. Datenschutz in den USA
Verfassungsrecht – Einfaches Recht – Datenschutzerklärungen der Unternehmen – Fazit
F. Befund aus den Teilen C. bis E.
G. Fortentwicklung des Rechts
Bisherige Prämissen und ihre Konsequenzen – De-Anonymisierbarkeit – Bereichsschutzmodell für Daten aus der Sphäre des Internetnutzers und seine Fundierung – Konsequenzen aus dem Bereichsschutzmodell
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Das Werk von Elixmann füllt eine Lücke im Recht der Suchmaschinen. [...] Zusammenfassend hat Elixmann in seiner Arbeit ein höchst aktuelles Thema aufgegriffen und einer klar strukturierten Darstellung zugeführt, die als Grundlage für die weitere Diskussion des Datenschutzes bei Suchmaschinen dienen kann.« Dr. Stephan Ott, in: Zeitschrift für Datenschutz, 6/2012
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