Der Beauftragte als Rechtsfigur

Die freie Verfügbarkeit dieser E-Book-Ausgabe auf Basis einer CC BY 4.0-Lizenz wurde ermöglicht durch die D&H Open Law Transformation Initiative.

Einführung
Anlass der Untersuchung – Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Beauftragte im historischen Kontext
Außerordentliche Ämter in der Antike – Rechtsfigur des Kommissars – Rechtsfigur des Ombudsmanns – Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten

2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im Staatsgefüge
Ausgrenzung bestimmter Beauftragter – Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat – Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von § 21 GGO – Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? – Beauftragte mit staatsdienender Sonderstellung

3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten
Aufgaben und Pflichten – Rechte und Befugnisse – Dauer des Beauftragtenstatus – Qualifikationen des Amtsinhabers – Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis – Kostenkriterium – Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten

4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit
Beauftragte als oberste Bundesbehörde – Beauftragte als Bundesoberbehörde – Beauftragte als Sonderbehörden – Beauftragte als angegliederte organisatorische Handlungseinheit – Entbürokratisierung durch Beauftragte

5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten
Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte – Organisationsgewalt der Bundesregierung – Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative – Spannungsverhältnis zwischen Gesetzen und Organisationsakten

6. Reformmöglichkeiten
Mehr Entscheidungsmacht – Verstärkte demokratische Legitimation – Reduktion der Anzahl der Beauftragten – Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens – Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter

Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse – Resümee