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Der Einfluss der Volksrepublik China auf die Auslegung der Meinungsfreiheit im Internet
Schriften zum Völkerrecht (SVR), Band 260
2024. 1 Tab., 6 Abb.; 394 S.
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ISBN 978-3-428-18513-9
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ISBN 978-3-428-58513-7
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Beschreibung

Die Arbeit widmet sich der Untersuchung der Auslegung der Meinungsfreiheit im Internet durch die Volksrepublik China und deren Einfluss auf die Auslegung dieses Menschenrechts im völkerrechtlichen Diskurs. Der Arbeit lag das Anliegen zugrunde, das Thema juristisch neutral und ohne Kritik an anderen Rechtsordnungen zu beleuchten. Es scheint wichtiger denn je, Verständnis für andere Rechtsordnungen und deren Adaption in vielen Staaten der Welt zu entwickeln, um den völkerrechtlichen Diskurs auf der Grundlage des geltenden Rechts zu führen. Dazu soll diese Arbeit einen Beitrag leisten.

Inhaltsübersicht

Teil I – Einführung
Kontext und Herleitung der Forschungsfrage – Chinas Beteiligung am UN-Menschenrechtsdiskurs

Teil II – Meinungsfreiheit und Internetregulierung – Materiell-dogmatische Ebene
Das Recht auf Internetzugang – Zulässigkeit der Internetzensur nach der chinesischen Rechtsauffassung – Übertragung klassischer chinesischer Rechtsgedanken auf den Cyberspace – Internet-Inhaltskontrolle aus Perspektive verschiedener Rechtsauffassungen

Teil III – Meinungsfreiheit und Internetregulierung - Formale und institutionelle Ebene
Chinas sukzessiver Einfluss auf die Internetregulierung – Chinas Regionaler Einfluss – Chinas (fehlender) Einfluss auf die Institutionen der Internetregulierung – Information Security vs. Cybersecurity?

Teil IV – Meinungsfreiheit und Internetregulierung – Technologische Ebene
Moderne Technologie und die Auslegung der Meinungsfreiheit

Teil V – Das Konzept der »Shared Future for all Humankind«
Shared Future-Konzept, Norm-Entrepreneurship und der Norm-Life-Cycle – Vergleich: China und das Recht auf Entwicklung – International Rule of Law in Cyberspace? – Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Cybersecurity Internetregulierung Internetzensur Krise des Völkerrechts Menschenrechte Norm-Life-Cycle Recht auf Internetzugang Shared Future-Konzept UN-Menschenrechtsschutz
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