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Der Missbrauch der Umweltverbandsklage

Eine Betrachtung der Umweltverbandsklage unter dem besonderen Aspekt ihrer missbräuchlichen Geltendmachung

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1534
2024. 247 S.
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ISBN 978-3-428-19135-2
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Beschreibung

Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als »Anwälte der Natur«. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das geprägt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Möglichkeit einer »Missbrauchsregelung« zur Gewährleistung der Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens eröffnete, haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität der Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das Verwaltungsrechtschutzsystem in Deutschland und die Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherschutzrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Ausgangspunkt der Untersuchung – Hintergrund der Untersuchung – Zielsetzung und Gang der Untersuchung

2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland – Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle
Subjektiver Rechtsschutz – Objektive Rechtskontrolle – Altruistische Verbandsklagen – Die umweltrechtliche Verbandsklage

3. Die Umweltverbandsklage
Einleitung – Historische Entwicklung – Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 – Gesetzesänderung 2017

4. Novellierungsbedarf der nationalen Umweltverbandsklagemöglichkeiten
Anwendungsbereich – Umweltbezogene Rechtsvorschriften – Vorhaben-Begriff – Kritische Würdigung – Novellierungsbedarf

5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage – § 5 UmwRG
Historische Entwicklung – Wortlaut – Telos der Norm – Rechtsfolge – Stellungnahme zu § 5 UmwRG

6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG
Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage – Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht – Statistiken – Sperrgrundstücksklagen

7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG
Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf – Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall – Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs

8. Zusammenfassung

9. Schlussbetrachtung

Themen

Anerkannte Umweltvereinigung Aarhus-Konvention Verwaltungsrechtsschutz Popularklage Verbraucherschutzklage Individualrechtsschutz Objektive Beanstandungsverfahren
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