Eine Untersuchung zur Verantwortlichkeit von Nachlasspflegern und Fiskalerben bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe
Beschreibung
Thematisiert werden Haftungsfragen bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe durch Nachlasspfleger und Fiskalerben. Aufgezeigt wird, dass eine Kompensation von Schäden, die den Nachlassgläubigern im Zeitraum der Nachlasspflegschaft oder der Verwaltung des Nachlasses durch den Fiskus entstanden sind, größtenteils möglich ist, sofern in der Folge ein Insolvenzverfahren stattfindet. Nachlasspfleger haften in diesem Insolvenzverfahren für verschuldensabhängige Verkürzungen des Nachlassbestands persönlich, was in der aktuellen Diskussion bisher übersehen wurde. Einen Schwerpunkt bildet daher der vom Insolvenzbeschlag umfasste Ersatzanspruch des Erben gegen den Nachlasspfleger. Hierbei sind auch Gläubigerinteressen zu berücksichtigen, sofern den Erben diesbezüglich eine Pflicht zur Beachtung trifft. Zudem werden Sanktionsmöglichkeiten aufgezeigt, wenn die Abwicklung von Nachlässen unter gezielter Umgehung des Insolvenzverfahrens erfolgt. Wird die Dürftigkeitseinrede zu Unrecht erhoben, löst dies eine Insolvenzverschleppungshaftung aus.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
1. Anfall einer überschuldeten Erbschaft – Handlungsoptionen der Beteiligten
Allgemeines – Handlungsoptionen des Erbberechtigten: Annahme oder Ausschlagung – Handlungsoptionen des Nachlassgerichts – Handlungsoptionen der Nachlassgläubiger
2. Kompensationsmöglichkeiten für Schmälerungen des Nachlassbestands bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe in Nachlasspflegschaft nach aktuellem Meinungsstand
Ausgangspunkt der Überlegungen: Die Rechtsstellung des Nachlasspflegers – Die Verantwortlichkeit des Nachlasspflegers nach aktuellem Meinungsstand – Kompensation der durch den Nachlasspfleger entstandenen Schäden durch Inanspruchnahme des Erben. Haftung des Erben über Zurechnung des Fehlverhaltens des Nachlasspflegers über § 278 BGB – Zwischenergebnis: Keine Ersatzmöglichkeit von im Zeitraum der Nachlasspflegschaft entstandenen Schäden im Insolvenzverfahren. »Narrenfreiheit« für Nachlasspfleger? – Zur Einschätzung des Bundesgerichtshofs
3. Lösungsansätze
Möglichkeiten zur Kompensation von im Zeitraum der Nachlasspflegschaft eingetretenen Verkürzungen des Nachlassbestands – Sonderproblem der »kalten Eigenverwaltung«: Die (unberechtigte) Erhebung der Dürftigkeitseinrede durch Fiskalerben und Nachlasspfleger mit anschließender Abwicklung des Nachlasses außerhalb des Insolvenzverfahrens
4. Ergebnisse und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Insgesamt handelt es sich um eine gut lesbare Abhandlung, die diese Problematik erstmals ausführlich beleuchtet.« Dr. Falk Schulz, in: NLPrax (Praxiszeitschrift für Nachlasswesen), Heft 1/2019
»Auch für den praktisch tätigen Rechtsanwalt stellt die vorliegende Dissertation daher einen Leitfaden dar, dessen Befolgung bei überschuldeten Nachlässen empfehlenswert erscheint.« Jaane Kind, in: Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis, 9/2016
»Auch diese Dissertation ist im Hinblick auf die besondere Praxisrelevanz von großem Interesse für den Praktiker. Im Hinblick auf das nicht sonderlich einfache, aber ausgeklügelte Erbenhaftungssystem im deutschen Erbrecht und die Praxisrelevanz ist die Anschaffung dieser Dissertation durchaus für viele Erbrechtsspezialisten zu empfehlen.« Dr. Claus-Henrik Horn, in: Zeitschrift für die gesamte erbrechtliche Praxis, 2/2016
»Die Arbeit Kaltwassers verdient Beachtung, denn sie erhellt die Sicht auf die rechtliche Position des Nachlasspflegers und stellt klar, dass er den werdenden Erben vertritt und diesem gegenüber auch verantwortlich ist. Mit Recht betont Kaltwasser auch, dass Insolvenzverwalter Haftungsansprüche gegen Nachlasspfleger konsequent berücksichtigen müssen. Zur Lektüre ist das Werk jedenfalls demjenigen zu empfehlen, der als Fiskalerbe, Nachlasspfleger oder als Insolvenzverwalter die Problematik durchdringen möchte. Aber auch die im ersten Teil als Grundlage allgemein geschildertem Handlungsoptionen enthalten wertvolle Überlegungen.« Dr. Alexander Fridgen, in: Neue Zeitschrift für Insolvenzrecht, 300/2016
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