System, verfassungsrechtliche Einordnung und Reformvorschlag
Beschreibung
Die in Folge der Corona-Pandemie sowie des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine aufgetretenen multiplen wirtschaftlichen Krisen haben rege Aktivität des Gesetzgebers im Bereich der den Verlustrücktrag betreffenden Bestimmungen verursacht, wobei der Ausschluss des Verlustrücktrags in der Gewerbesteuer unangetastet blieb. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, um die einfachgesetzlichen Möglichkeiten der Berücksichtigung von Verlusten im Wege ihres Rücktrags abzustecken und dabei Querverbindungen zur steuerlichen Gewinnermittlung aufzuzeigen. Der Autor untersucht, ob Beschränkungen des Verlustrücktrags sowie der Ausschluss des Verlustrücktrags in der Gewerbesteuer der gleichheits- und freiheitsrechtlichen Rechtfertigung bedürfen und unter welchen Voraussetzungen diese Rechtfertigung gelingt. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf den Rechtfertigungsgrund der Verfolgung qualifizierter Fiskalzwecke gelegt. Auf Basis der verfassungsrechtlichen Einordnung wird ein Reformvorschlag unter Berücksichtigung haushalterischer Zwänge erarbeitet, welcher auch die Gewerbesteuer einbezieht.
Die Arbeit wurde mit dem Klaus Tipke Preis 2023 ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Das System des Rücktrags von Verlusten
Begriffsbestimmungen – Wege der Berücksichtigung eines Verlustrücktrags de lege lata – Wechselwirkungen zwischen Verlustrücktrag und weiteren Rechtsinstituten des materiellen Steuerrechts – Steuergestaltung zur Verlustminimierung
2. Verfassungsrechtliche Beurteilung des Verlustrücktrags im Rahmen von Einkommen- und
Körperschaftsteuer
Prüfungsmaßstab – Beurteilung des Verlustrücktrags de lege lata
3. Verfassungsrechtliche Beurteilung des Ausschlusses des Verlustrücktrags im Rahmen der Gewerbesteuer
Gleichheitsrechtliche Beurteilung – Freiheitsrechtliche Beurteilung – Ergebnis
4. Zusammenfassung der Ergebnisse, daraus resultierender Reformvorschlag und Fazit
Zusammenfassung des herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Rahmens – Optimierungspotenzial de lege lata – Reformvorschlag
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die beeindruckende Arbeit wurde mit dem Klaus Tipke Preis 2023 ausgezeichnet und ist allen auch mit Rechtsfragen des deutschen Steuerrechts betrauten Personen sehr zu empfehlen.« Zeitschrift für Gesellschaftsrecht und angrenzendes Steuerrecht, 2/2024
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