Ein Beitrag zur Begriffsgeschichte und zur Finalitätsdebatte in der Europawissenschaft
Beschreibung
Über die Rechtsnatur der Europäischen Union wird seit langem politisch und wissenschaftlich gestritten; bis heute besteht insoweit kein Konsens. Zahlreiche, sich teils diametral entgegenstehende Konzepte wurden entwickelt, um die Europäischen Gemeinschaften bzw. die Europäische Union begrifflich zu erfassen. Bundesstaatlichen Ansätzen setzte der Hamburger Europarechtler Hans Peter Ipsen die nüchtern-technokratische Beschreibung der Gemeinschaften als »Zweckverbände funktioneller Integration« entgegen. Die vorliegende begriffsgeschichtliche Studie spürt der Genese und der Rezeption der Ipsen’schen Begriffsprägung im In- und Ausland nach und erörtert die Aktualität des »Zweckverbands«-Modells im Kontext aktueller europawissenschaftlicher Finalitätsdebatten, insbesondere vor dem Hintergrund der europäischen »Polykrise«.
Inhaltsübersicht
I. Ausgangspunkt
Finalität der EU als Dauerthema
II. Methodik
Begriffsgeschichtlicher und interdisziplinärer Ansatz – Begriff des »Zweckverbands funktioneller Integration« – Berücksichtigung der historischen Sachverhalte – Einbeziehung von Gegenbegriffen
III. Hans Peter Ipsen
Zur Person
IV. Genese des Begriffs in Ipsens Schriften
Erste Phase (1964–1968): »Zweckverband« als Abwehrmodell – Zweite Phase (1969–1972): Theoretische Fundierung und positive Beschreibung des Abwehrmodells – Dritte Phase (1970–1995): Verteidigung eines immer stärker von der europäischen Verfassungswirklichkeit entkoppelten Konzepts
V. Einflüsse auf Ipsens Begriff
Zweckverband – Funktionelle Integration – Einfluss von Carl Schmitts »Großraumtheorie«?
VI. Verhältnis zu benachbarten Begriffen
Rechtswissenschaft – Soziologie: Helmut Schelskys »technischer Staat« – Politikwissenschaft: Giandomenico Majones »Regulatory State« – Ökonomie: Friedrich August von Hayeks »Interstate Federalism«
VII. Rezeption
Zeitgenössische deutsche Rezeption – Aktuelle deutsche Rezeption – Rezeption im Ausland?
VIII. »Zweckverband« im Kontext von Polykrise und aktuellen Finalitäts-Debatten
Polykrise – Politische Debatte zur Finalität der EU – Europawissenschaftliche Debatte zur Finalität der EU
IX. Zwischenfazit
Leitgedanken des »Zweckverbands«-Begriffs – Begriffsgenese und Begriffsgestalt – Blinde Flecken und Ungereimtheiten im »Zweckverband«
X. Ausblick Was bleibt vom »Zweckverband«?: Blick auf den »Zweckverband« im Jahre 2022 – Begriffliche Dimensionen des »Zweckverbands«
Pressestimmen
»Mit ihrem kleinen Band haben Wolfgang Kahl und Paul Hüther einen großen und wertvollen Beitrag zur Begriffsgeschichte in der juristischen Europawissenschaft geleistet. Ihre sehr systematisch und differenziert angelegte Auseinandersetzung mit dem Werk Ipsens, die auch die zum Teil sehr kritische Sekundärliteratur referiert und einordnet, setzt Maßstäbe. Es wäre zu wünschen, dass sich auch die anderen europawissenschaftlichen Disziplinen, also die Politik-, Wirtschafts- und Geschichtswissenschaft sowie die Soziologie, noch sehr viel intensiver als bislang mit ihren ›Klassikern‹ in Form einer Begriffsgeschichte a la Koselleck auseinandersetzen.« Dr. Martin Große Hüttmann, in: Jahrbuch des Föderalismus, Bd. 24/2023
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