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Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

Eine verfassungs- und völkerrechtliche Betrachtung

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1531
2024. 27 Tab., 617 S.
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ISBN 978-3-428-19153-6
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ISBN 978-3-428-59153-4
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Preis für Bibliotheken: 166,00 € [?]
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Beschreibung

Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einführend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen erläutert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung. Zu diesen zählen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird geprüft, inwieweit die Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen Sicherungsmaßnahmen
Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung – Der Weg in die psychiatrische Einrichtung – Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen – Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichen
Unterbringung

3. Materiellrechtliche Grundrechtsüberlegungen
Der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab – Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen – Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung

4. Verfahrensrechtliche Grundrechtsüberlegungen
Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren – Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen – Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren – Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen

5. Völkerrechtliche Erwägungen
Zu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechten
und Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention – Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention – Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht

6. Zusammenfassung und Ausblick

Themen

Unterbringungsrecht psychische Erkrankung Psychiatrie Fixierung Sedierung PsychKG Zwangsmaßnahmen Grundrechte Verfahrensrechte EMRK
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