Zugleich ein Beitrag zu den Anforderungen an die Konkretisierung der Tat(en) in Anklage und Urteil
Beschreibung
Der Große Strafsenat des BGH hat 1994 das Institut der fortgesetzten Tat aufgegeben. Die Folgen dieses Beschlusses werden erstmals für den Bereich des sexuellen Mißbrauchs umfassend analysiert.
Christiane Rohleder zeigt auf, daß die Zahl der Verurteilungen wegen einer hohen Anzahl an Taten deutlich zurückgegangen ist. Spekulationen über einen eklatanten Anstieg des Strafniveaus wird hingegen der Boden entzogen.
Die seltenere Verurteilung hoher Fallzahlen deutet auf gestiegene Anforderungen der Konkretisierung der Taten. Daher werden mittels einer detaillierten Auswertung von Entscheidungen des BGH dessen Anforderungen an die Konkretisierung der Taten in der Anklage sowie im Urteil untersucht. Hierbei finden sich erhebliche Differenzen zwischen den verschiedenen Senaten, nicht aber zwischen den Anforderungen vor und nach Wegfall der fortgesetzten Tat. Die Auswirkungen dieser Differenzen werden anhand zahlreicher Einzelfälle in praxistauglicher Weise aufgezeigt. Ausgehend von dieser Untersuchung entwickelt die Verfasserin klare Kriterien ausreichender Konkretisierung.
Eine wesentliche Folge der Aufgabe der fortgesetzten Tat liegt auch darin, daß bei Tatmehrheit nicht mehr alle Taten der Serie Gegenstand der Anklage sind. Zur Klärung des Umfangs der Anklage wird ein neuer Ansatz zur prozessualen Tat entwickelt. Dieser kann die Probleme jedoch nur teilweise lösen. Daher schließt die Untersuchung mit Möglichkeiten einer Zusammenfassung von Serientaten de lege ferenda.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemstellung - Begriffliche Fragen - Gang der Untersuchung - 1. Teil: Die fortgesetzte Handlung und die Gründe für ihre Aufgabe: Die praktische Bedeutung - Die Voraussetzungen - Die Folgen der Annahme einer fortgesetzten Handlung - Die Gründe für ihre Ablehnung - Der Beschluß des Großen Senats vom 3.5.1994 zur Aufgabe der fortgesetzten Handlung - 2. Teil: Die Rechtspraxis vor und nach Wegfall der fortgesetzten Tat: Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat in bezug auf die Anklage - Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat in bezug auf die Urteilsfeststellungen - Auswirkungen des Wegfalls der fortgesetzten Tat auf den Verfahrensausgang - Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat im Bereich der Strafzumessung - 3. Teil: Gesamtwertung der Auswirkungen des Wegfalls der fortgesetzten Tat und Lösungsansätze: Teilweise Verlagerung der Probleme der fortgesetzten Tat - Änderungen durch den Wegfall der fortgesetzten Tat - Brauchen wir das Institut der fortgesetzten Tat? - Einheitliche Betrachtung von Serientaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung de lege ferenda - Die wichtigsten Ergebnisse und Thesen - Verzeichnis der Entscheidungen des BGH - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
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