Eine Untersuchung zum Mitbestimmungsrecht des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
Beschreibung
Der Autor befaßt sich mit aktuellen Fragen der Integration moderner Technologien in den Betrieb. Hierbei steht die Vorschrift des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG im Mittelpunkt. Dirk Andres setzt sich mit den Tatbestandsmerkmalen der Vorschrift und ihrer Auslegung in Rechtsprechung und Literatur auseinander. Diese Vorschrift zeigt die Schranken auf, die im Rahmen der Ausübung des Mitbestimmungsrechts bestehen, und klärt, in welcher Art und Weise das Mitbestimmungsrecht ausgeübt werden kann. Hierbei wird u. a. auf die Frage der Zuständigkeitsverteilung zwischen Einzel-, Gesamt- und Konzernbetriebsrat sowie die Hinzuziehung eines Sachverständigen eingegangen. Ein eigenes Kapitel beschäftigt sich mit der Umsetzung der gefundenen Ergebnisse auf aktuelle technische Einrichtungen. Dabei werden exemplarisch typische Formen moderner Überwachungstechnologien aufgegriffen, wie z. B. ISDN-Telefonanlagen, Computernetzwerke, Standard-Büro-Anwendungen, spezielle Überwachungssoftware, E-Mail und Internet.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: § 1 Einführung: Anlaß und Gegenstand der Abhandlung - Gang der Darstellung - Entstehungsgeschichte - Zweck der Mitbestimmung - Gesetzessystematik - § 2 Voraussetzungen des § 87 Abs. 1 Nr. 6: Tatbestandsvoraussetzungen - Ausschlußgründe der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 - Exkurs: Anonymisierung von Daten als Ausweg - § 3 Grenzen der Mitbestimmung und Betriebsvereinbarung: Schranken der Mitbestimmung - Betriebsvereinbarungen und Einigungsstellensprüche - § 4 Ausübung und Durchsetzung des Mitbestimmungsrechts: Ausübungsformen der Mitbestimmung - Verzicht auf das Mitbestimmungsrecht - Anforderungen an den Inhalt einer Betriebsvereinbarung - Rahmenbetriebsvereinbarung - Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats - Zuständigkeitskonflikt zwischen Betriebsrat und Gesamtbetriebsrat - Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats - Informationsanspruch und Hinzuziehung von Sachverständigen - Durchsetzung des Mitbestimmungsrechts - Initiativrecht des Betriebsrats im Rahmen von Nr. 6 - § 5 Ausgewählte Überwachungseinrichtungen: Spezielle Überwachungssoftware - Computernetzwerke - Betriebssysteme (Microsoft Windows NT 4.0 - Standard-Anwendungen - ISDN-Telefonanlagen (Telefondatenerfassung) - Electronic-Mail-(E-Mail)Systeme - Telearbeit (Telecommuting) - Mobiltelefone - § 6 Schluß - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis
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