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Die öffentliche Wiedergabe

Verständnis des EuGH und Auswirkungen auf das deutsche Urheberrecht

Studien zu Eigentum und Urheberrecht (SEU), Band 4
2023. 443 S.
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ISBN 978-3-428-18955-7
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ISBN 978-3-428-58955-5
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Preis für Bibliotheken: 166,00 € [?]
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Beschreibung

Die zunehmende Bedeutung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe zeigt sich nicht mehr nur in nationalen, sondern insbesondere auch europäischen Entscheidungen. Die Rechtsprechung des EuGH hat hierbei tradierte, nationale Vorstellungen überholt.

Die Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund mit dem bisweilen schwierig zu handhabenden Verständnis des EuGH vom Recht der öffentlichen Wiedergabe und den damit verbundenen Auswirkungen auf die nationale Handhabung. Hierfür werden die relevanten Entscheidungen auf europäischer Ebene analysiert und auch Unterschiede zu den Schlussanträgen untersucht, die insgesamt ein System erkennen lassen. Dieses System wird einer kritischen Betrachtung unterzogen. Daneben bezieht die Arbeit auch die europäische Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 17 der DSM-Richtlinie in die Betrachtung ein. Die Ergebnisse der Arbeit werden abschließend einem Praxistest am Beispiel von Suchmaschinen und Nutzungen in sozialen Medien unterzogen.

Inhaltsübersicht

1. Einführung
Einleitung – Gegenwärtiger Stand und Gang der Untersuchung

2. Internationalrechtlicher Hintergrund
RBÜ – WCT – WPPT – Rom-Abkommen – EU-bezogene Entwicklungen zur öffentlichen Wiedergabe

3. Darstellung der Rechtsprechung des EuGH
Grundzüge des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 AEUV – Die Entscheidungen zum Recht der öffentlichen Wiedergabe

4. Verständnis des EuGH
Grundsätzliche Auslegungsmethoden des EuGH – Verständnis der öffentlichen Wiedergabe – Kritik

5. Auswirkungen auf das deutsche Urheberrecht
Bindungswirkung der Entscheidungen des EuGH – Reichweite der Harmonisierung – Richtlinienkonforme Auslegung – Auswirkungen des europäischen Verständnisses der öffentlichen Wiedergabe

6. Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform
Verhältnis von Art. 17 DSM-Richtlinie zu Art. 3 InfoSoc-Richtlinie – Anwendungsbereich und Auslegung der Richtlinie – Auswirkungen auf die bisherigen Ergebnisse der Untersuchung

7. Darstellung der Ergebnisse anhand von Fallbeispielen
Suchmaschinen – Soziale Medien

8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Europarecht Immaterialgüterrecht Bindungswirkung Reichweite angemessener Interessensausgleich Täter Urheberrechtsreform Urheberrecht Haftung
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