Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der §§ 892, 894 BGB
Beschreibung
Richtigstellungen werden vorgenommen, wenn sich Eintragungen im Grundbuch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ändern. Gleiches gilt, wenn Tatsachen mit der Wirklichkeit nicht mehr übereinstimmen oder die äußere Fassung der Eintragung unpräzise ist.
Der Verfasser stellt Anwendungsbereich und Voraussetzungen dieses gesetzlich nicht geregelten Verfahrens anhand des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs und der Abgrenzung zu dessen materieller Unrichtigkeit dar. Ausgangspunkt ist eine rechtshistorische Betrachtung und die Prüfung einer Vielzahl von Fällen aus der Rechtspraxis (u. a. Zusammenhang von Grundstück und Kataster, Amtslöschung, Eigentumserwerb, Namens- und Gesellschaftsrecht, Euro-Einführung). Dabei werden auch die aus grundrechtlichen Positionen wie dem Eigentumsrecht folgenden subjektiven Verfahrensrechte der Beteiligten, die Pflicht des Grundbuchamts zur Richtigstellung im Zusammenhang mit dem Legalitätsprinzip sowie die Verfahrensstruktur und einzelne Voraussetzungen der Richtigstellung behandelt. Abschließend wird vorgeschlagen, das Verfahren gesetzlich zu regeln.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Begriffliche und thematische Abgrenzung sowie Überblick über den Gang der Untersuchung - 2. Kapitel: Die historische Entwicklung der Richtigstellung - 3. Kapitel: Abgrenzung der Richtigstellung von anderen Rechtsinstituten: Die Richtigstellung am Schnittpunkt zwischen materiellem Recht und Verfahrensrecht - Abgrenzung von Berichtigung und Richtigstellung - Abgrenzung der Richtigstellung von anderen Grundbuchverfahren - Inhaltliche Unzulässigkeit und Richtigstellung - Gegenstandslosigkeit und Richtigstellung - Zwischenergebnis - 4. Kapitel: Richtigstellung und öffentlicher Glaube des Grundbuchs: Inhalt des Grundbuchs - Parzellenverwechslung, Erwerbswille und ähnliche Fälle - Bestands- und Eigenschaftsangaben des Grundstücks - Veränderungen des Grundstücks durch Einflüsse der Natur und des Menschen - Richtigstellung ausländischen Rechts? - Die Bezeichnung des Berechtigten im Grundbuch - Die Änderung der Bezeichnung des Berechtigten im Grundbuch - Die Änderung der Währungseinheit im Grundbuch - Die Eintragung von Vermerken außerhalb des öffentlichen Glaubens - Die Löschung von Eintragungen außerhalb des öffentlichen Glaubens - Kombinationen von Löschungen und Eintragungen außerhalb des öffentlichen Glaubens - Zwischenergebnis - 5. Kapitel: Das Recht auf Richtigstellung: Die Richtigstellung im Verfahrensrecht - Die Fassungsbeschwerde - Die Fassung von Grundbucheintragungen - Subjektiv-öffentliche Beteiligtenrechte im Richtigstellungsverfahren? - Verfahrensgestaltung durch Grundrechte - Ausgestaltung subjektiv-öffentlicher Beteiligtenrechte im Richtigstellungsverfahren - Zwischenergebnis - 6. Kapitel: Die Pflicht zur Richtigstellung: Subjektiv-öffentliche Beteiligtenrechte und Tätigkeit des Grundbuchamts - Funktion des Grundbuchs und Prinzip der Richtigkeit - Die formelle Richtigkeit des Grundbuchs als allgemeiner Rechtsgedanke - Pflicht zur Richtigstellung und Legalitätsprinzip - Bürgerliches Recht und Richtigstellung - Zwischenergebnis - 7. Kapitel: Die Richtigstellung als Verfahrensart: Amtsverfahren - Prüfungsumfang - Nachweis der Verfahrensvoraussetzungen - Subjektive Beteiligtenrechte - Besonderheiten spezieller Richtigstellungsverfahren - Kosten - 8. Kapitel: Ergebnis und Folgerungen der Untersuchung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
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