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Die Sicherung der Werteunion

Handlungsoptionen der Europäischen Union zum Schutz der gemeinsamen Werte des Art. 2 EUV

Schriften zum Europäischen Recht (EUR), Band 216
2024. 416 S.
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ISBN 978-3-428-18957-1
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ISBN 978-3-428-58957-9
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Beschreibung

Die gemeinsamen Werte nach Art. 2 EUV bilden Grundlage und Voraussetzung der europäischen Integration. Die fortschreitende Autokratisierung in Mitgliedstaaten der EU gefährdet damit nicht nur den Zusammenhalt unter, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und wirft die Frage auf, welche Handlungsoptionen seitens der Union bestehen.

Aufbauend auf einer Analyse von Inhalt und Gestalt des Art. 2 EUV betrachtet die Arbeit zunächst die historischen und gegenwärtigen Herausforderungen für die gemeinsamen Werte. Im Anschluss werden die bestehenden und diskutierten präventiven sowie repressiven Handlungsoptionen dargestellt sowie auf ihre rechtlichen Grundlagen und auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Kompetenzen der Union im Bereich der Wertesicherung weitgehend in der völkerrechtlichen Sphäre verhaftet sind. Gleichwohl arbeitet die Autorin ungenutztes Potenzial zum Schutz der gemeinsamen Werte in den bestehenden Verträgen heraus.

Inhaltsübersicht

1. Einführung
Ausgangslage – Ziel und Gang der Untersuchung

2. Die Werteunion nach Art. 2 EUV
Die historische Entwicklung: Von der Wirtschafts- zur Werteunion? – Der Wertebegriff – Inhalt und Umfang der Norm – Besondere Wirkung des Art. 2 EUV in der Unionsrechtsordnung? – Resümee

3. Herausforderungen für die Werteunion in Vergangenheit und Gegenwart
Kasuistik – Typologie der Gefahrenlagen

4. Die präventiven Handlungsoptionen der Union
Die Sicherung der Werte beim EU-Beitritt – Finanzielle Förderungen – Die Berichte zum Stand der Werte – Der Rechtsstaatlichkeitsdialog des Rates – Der neue Zyklus zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit – Die Einrichtung eines Sachverständigenrats als Perspektive – Resümee

5. Die repressiven Handlungsoptionen der Union
Ziele repressiver Maßnahmen – Die Art. 7-Verfahren – Das Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV – Der Ausschluss aus der EU nach allgemeinem Völkervertragsrecht – Wertespezifische Handlungsoptionen – Maßnahmen im unionalen Parteienrecht als Perspektive – Resümee

6. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse – Die grundlegenden Probleme des Werteschutzes – Resümee

Literaturverzeichnis, Verzeichnis der Dokumente und Rechtsakte, Stichwortverzeichnis

Themen

Rechtsstaatskrise Haushaltskonditionalität Zyklus der Rechtsstaatlichkeit Beitrittsverfahren gegenseitiges Vertrauen unionales Parteienrecht EU-Ausschluss Art. 7-Verfahren Vor-Art. 7-Verfahren
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