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Die strafrechtliche Einziehung eines Kraftfahrzeugs infolge dessen rechtswidrigen Gebrauchs
Schriften zum Strafrecht (SR), Band 424
2024. 395 S.
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ISBN 978-3-428-19105-5
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ISBN 978-3-428-59105-3
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Beschreibung

In jüngster Vergangenheit ist der strafrechtliche Umgang mit den sog. »Rasern« verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Als Reaktion wurde unter anderem der § 315f StGB eingeführt, der es ermöglicht, unter bestimmten Bedingungen die Fahrzeuge dieser »Raser« einzuziehen. Daran anknüpfend untersucht die Arbeit, unter welchen Voraussetzungen Fahrzeuge nach dem deutschen Strafrecht generell eingezogen werden können und ob die Fahrzeugeinziehung spürbare Auswirkungen auf die Betroffenen hat. Zugleich beschäftigt sich die Untersuchung mit der Problematik, weshalb Fahrzeuge bei verbotenen Kraftfahrzeugrennen eingezogen werden können, während dies bei anderen Straftaten, wie beispielsweise der Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) oder der Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c StGB), nicht möglich ist. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Frage, inwiefern die Regelungen zur Fahrzeugeinziehung einer Überarbeitung bedürfen. Die Arbeit schließt sodann mit einer konkreten Handlungsempfehlung.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Möglichkeiten zur Einziehung eines Kraftfahrzeugs
Allgemeines zur Einziehung – Einziehung
eines Kraftfahrzeugs gemäß § 74 StGB – Einziehung eines Kraftfahrzeugs gemäß § 74a StGB – Einziehung eines Kraftfahrzeugs gemäß § 74b StGB – Relevante Statistiken

C. Verfassungsrechtliche Grenzen der Fahrzeugeinziehung
Verfassungsmäßigkeit der Fahrzeugeinziehung (§§ 74ff. StGB) – Sonderklauseln bei Straßenverkehrsdelikten – Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit
D. Einziehungsvorschriften in der Schweiz: Grundlegendes – Einziehung nach dem StGB – Einziehung nach dem SVG – Beschlagnahme – Notverkauf – Abschließender Vergleich der Fahrzeugeinziehung in Deutschland und der Schweiz

E. Weiterentwicklung der Einziehungsregelungen
Bedürfnis der Weiterentwicklung – Einbindung von Einziehungsvorschriften in die §§ 315c, 316 StGB – Anpassung der Einziehung nach § 74 StGB – Anpassung der Vorschriften über die Fahrzeugeinziehung – Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit – Anpassung der Dritteinziehung – Ergebnis und Handlungsempfehlung

F. Zusammenfassung der Erkenntnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Raser Straßenrennen Strafe Wegnahme KfZ Trunkenheit Gefährdung des Straßenverkehrs
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