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Die strafrechtliche Verantwortung der Hersteller automatisierter und autonomer Fahrzeuge
Schriften zum Strafrecht (SR), Band 421
2024. 476 S.
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ISBN 978-3-428-19063-8
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ISBN 978-3-428-59063-6
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Beschreibung

Bei automatisierten und autonomen Fahrzeugen wirkt sich die technische Verlagerung der Verantwortung für die Fahraufgabe vom Nutzer auf ein Steuerungssystem auf die strafrechtliche Verantwortung aus. Gerade für den Hersteller bergen strafrechtliche Konsequenzen das Potenzial einer innovationshemmenden Wirkung.

Es wird geklärt, ob die bestehende Strafrechtsdogmatik der rasanten technischen Entwicklung gerecht wird. In diesem Zuge kristallisiert der Autor einzelne Sorgfaltsanforderungen an Hersteller solcher Fahrzeuge heraus, geht auf den menschlichen Fahrer als Vergleichsmaßstab ein und widmet sich Fragen in Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz. Es wird untersucht, wann es der Hersteller zu verantworten vermag, ein solches Fahrzeug in den Verkehr zu bringen, und welche Maßstäbe und Kriterien hierfür anzulegen sind. Der Autor zeigt, dass die technische Disruption keine grundlegenden Umwälzungen auf Ebene des Strafrechts erfordert. Es bedarf vielmehr der Adaption an die sich ändernde Lebenswirklichkeit.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Das Strafrecht als Hemmschuh auf dem Weg zum autonomen Fahrzeug
Problemaufriss – Untersuchungsgegenstand

2. Grundlagen
Der Autonomiebegriff im Kontext automatisierter Fahrzeuge – Stufen des automatisierten Fahrens – Technische Realisierung des automatisierten Fahrens

3. Der Hersteller automatisierter Fahrzeuge im Lichte des Strafrechts
Der Hersteller als zentrale Figur des automatisierten Fahrens – Strafbarkeitsrisiken – Problemkreise auf Tatbestandsebene

4. Der produktstrafrechtliche Pflichtenkreis des Herstellers
Allgemein zu den Sorgfaltsanforderungen – Spezifische Sorgfaltsanforderungen an Hersteller automatisierter Fahrzeuge – Ergebnis

5. Begrenzung der produktstrafrechtlichen Verantwortlichkeit des Herstellers
Objektive Vorhersehbarkeit – Objektive Zurechnung – Individuelle Sorgfaltspflichtverletzung – Selbstlernende Systeme – Ergebnis

6. Handlungsbedarf des Gesetzgebers
Handlungsbedarf auf Ebene des Strafrechts – Verhaltens- und Zulassungsrecht als bestes Mittel der Wahl

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Ergebnis in 17 Thesen

Literaturverzeichnis

Sonstige Quellen, Stichwortverzeichnis

Themen

Künstliche Intelligenz Machine Learning selbstlernende Systeme Steuerungssoftware Sorgfaltspflichten Code of Conduct Vision Zero Produkthaftung
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