Beschreibung
Seeleute verrichten ihre Dienste fernab der Heimat und auf engem Raum. Ihre Arbeits- und Lebensbedingungen bedürfen daher besonderen Schutzes. Die ›Maritime Labour Convention, 2006‹ führte Mindeststandards für die Arbeits- und Lebensbedingungen auf Handelsschiffen ein. Auch die Bundesrepublik Deutschland ist verpflichtet, Seeleuten die in der ›Maritime Labour Convention, 2006‹ festgeschriebenen Rechte zu gewähren. Die Bundesrepublik Deutschland muss sicherstellen, dass auf Schiffen, die die deutsche Flagge führen, die Mindestanforderungen ausnahmslos erfüllt werden. Dies ist jedoch nicht der Fall. Auf deutschen Handelsschiffen und in deutschen Häfen kann Seeleuten ein Teil des international gültigen Schutzes verwehrt werden. Die vorliegende Arbeit zeigt auf, wo die deutsche Umsetzung den internationalen Regeln nicht genügt, und macht Vorschläge, wie dieser völkerrechtswidrige Zustand behoben werden kann. Es ist notwendig, das deutsche Recht an die internationalen Vorgaben anzupassen.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
B. Gang der Arbeit
C. Umsetzung, Auslegung und Rechtsnatur der MLC
Umsetzung der MLC in deutsches Recht – Systematik und Auslegung der ILO-Übereinkommen – Systematik und Auslegung des anwendbaren Rechts – Der Umgang mit völkerrechtswidrigen Normen
D. Artikel der Konvention und ihre Umsetzung
Allgemeine Verpflichtungen – Artikel II, Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich – Artikel III–IV, Wesentliche Aspekte des Arbeitnehmerschutzes – Artikel V, Verantwortlichkeit für die Durchführung und Durchsetzung – Artikel VI, VII, Flexibilisierung – Artikel VIII, Inkrafttreten – Artikel IX–XVI, Kündigung, Änderung und verbindliche Sprachfassung – Ergebnis zur Umsetzung der Artikel der Konvention
E. Einzelne Regelungen der MLC und ihre Umsetzung
Mindestalter – Ärztliches Zeugnis – Ausbildung und Befähigungen – Anwerbung und Arbeitsvermittlung / recruitment and placement services – Beschäftigungsverträge für Seeleute – Heuern – Arbeits- und Ruhezeiten – Urlaubsanspruch – Heimschaffung – Entschädigung für Seeleute bei Schiffsverlust oder Schiffbruch – Besatzungsstärke der Schiffe – Berufliche Entwicklung und Qualifizierung sowie Beschäftigungschancen der Seeleute – Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen – Verpflegung einschließlich Bedienung – Medizinische Betreuung an Bord und an Land – Verpflichtungen der Reeder – Schutz und Gesundheit und Sicherheit und Unfallverhütung – Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land – Soziale Sicherheit – Verantwortlichkeit des Flaggenstaates – Verantwortlichkeit des Hafenstaates – Ergebnis zur Umsetzung der einzelnen Regelungen der MLC
F. Änderungsvorschläge
Entwurf eines Änderungsgesetzes zum SeeArbG – Änderungsbefehle zu Verordnungen, die die MLC umsetzen – Weitere Änderungen und Mitteilungen – Änderungen der Seearbeits- Konformitätserklärung Teil 1 – Änderung des amtlichen Musters des Überprüfungsberichts – Mitteilung der Zweige der sozialen Sicherheit
G. Ergebnis zur Übereinstimmung des deutschen Rechts mit der Maritime Labour Convention
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die vorgelegte Arbeit, die bei Duncker & Humblot erschienen ist, ist daher nicht nur für die Wissenschaft von großem Wert, sondern kann zugleich auch als Standardkommentar zur MLC gelten, zu dem der Seearbeitsrechtler nunmehr ergänzend zu den verfügbaren Kommentaren gerne greift
und die den Vorteil bietet, nicht nur das SeeArbG sondern auch die Grundnormen der MLC darzustellen, so dass sich Schlussfolgerungen zur Anwendung der Bestimmungen des SeeArbG noch profunder begründen lassen. Das Werk sei daher jedem zur Aufnahme in die Bibliothek empfohlen, der sich in der täglichen Arbeit mit dem Seearbeitsrecht beschäftigt.« RA Othmar K. Traber, in: Transportrecht, 4/2020
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