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Die Vorstandsbinnenhaftung unter dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK), Band 233
2024. 260 S.
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ISBN 978-3-428-19116-1
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Beschreibung

Die Untersuchung setzt sich mit der Frage zur Vorstandsbinnenhaftung unter dem LkSG auseinander. Weil das LkSG die Vorstandspflichten konturiert, beeinflusst es die Vorstandshaftung gem. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG. Die vertiefte Beschäftigung mit den Normen des LkSG mündet in der Erkenntnis, dass das LkSG ein nicht unerhebliches Maß an Rechtsunsicherheit aufweist und dem Vorstandsmitglied einen weiten Entscheidungsspielraum bei der Pflichtenerfüllung einräumt. Vor diesem Hintergrund erarbeitet die Untersuchung differenzierte Maßstäbe, wie der gesetzliche Entscheidungsspielraum und die unklare Rechtslage im Hinblick auf die Vorstandsbinnenhaftung rechtlich zu behandeln sind. Auf Rechtsfolgenseite setzt sich die Untersuchung u.a. mit der Zulässigkeit des Bußgeldregresses auseinander. Sie stellt schließlich fest, dass sich die Vorstandsbinnenhaftung aufgrund neuer Haftungsrisiken erweitert. Relevante Änderungen aufgrund europäischen Regulierungsbestrebungen sind berücksichtigt.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Anlass und Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung

2. Grundlegendes zur Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG unter dem LkSG
Sinn und Zweck der Vorstandsbinnenhaftung gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG – Existenz einer zivilrechtlichen Haftung im Rahmen der Sperrwirkung von § 3 Abs. 3 LkSG

3. Pflichtverletzung bei Verstößen gegen das LkSG
Vorstandspflichten – Pflichten aus dem LkSG

4. Verschulden

5. Umgang mit rechtlicher Unsicherheit und gesetzlichem Entscheidungsspielraum
Der Ermessensspielraum durch die Angemessenheitsregelung gemäß § 3 Abs. 2 LkSG im Rahmen der Binnenhaftung – Umgang mit rechtlicher Unsicherheit im Rahmen der Binnenhaftung

6. Schaden
Bußgelder, § 24 LkSG – Folgen einer Vergabesperre, § 22 LkSG – Zwangsgelder, § 23 LkSG

7. Versicherbarkeit des Haftungsrisikos
Funktion und Ausgestaltung der D&O-Versicherung – Interessenlage beim Abschluss einer D&O-Versicherung – Verpflichtender Selbstbehalt gemäß § 93 Abs. 2 S. 3 AktG und Versicherbarkeit – Begrenzung des Versicherungsschutzes bei Verstößen gegen das LkSG – Zwischenergebnis

8. Gesamtergebnis

Themen

LkSG Organhaftung Vorstandshaftung Bußgeldregress D&O-Versicherung Business Judgment Rule Unklare Rechtslage Pflichtaufgaben mit Entscheidungsspielraum AG Legalitätspflicht Angemessenheitsvorbehalt
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