Systematische Darstellung der Vorschriften des Vergaberechts im Lichte der europäischen Richtlinien
Beschreibung
Mit der aktuellen Vergaberechtsmodernisierung wird die elektronische Verfahrensdurchführung (E-Vergabe) obligatorisch im Kartellvergaberecht mit dem Ziel eingeführt, die Effizienz und Transparenz des Prozesses zu steigern. Der Fokus der Arbeit richtet sich auf die Untersuchung der reformierten rechtlichen Anforderungen der europäischen Vergaberichtlinien und deren nationale Umsetzung. Zudem werden einleitend die für die E-Vergabe relevanten technischen sowie rechtlichen Grundlagen des novellierten europäischen Signatur- und des Datenschutzrechts dargelegt. Ferner wird die Entwicklung der E-Vergabe im Haushaltsvergaberecht aufgezeigt, bei der sich eine partielle Annäherung an den Oberschwellenbereich konstatieren lässt. Abschließend werden die neuen Regelungen zur elektronischen Rechnungsstellung bei der öffentlichen Auftragsvergabe erörtert, die einen weiteren zentralen Schritt zur durchgängig elektronischen Vergabe von der Bekanntmachung bis zur Bezahlung bildet.
Inhaltsübersicht
A. Einführung
B. Technische Grundlagen und unionsrechtliche Querschnittsmaterien
Elektronische Kommunikation und Datensicherheit – Datenschutzrechtliche Anforderungen bei der E-Vergabe
C. Entwicklung des Rechtsrahmens für die E-Vergabe
Zulassung elektronischer Kommunikationsmittel im Vergabeverfahren – Gleichstellung der elektronischen Kommunikation – Entwicklung bis zur Richtlinienreform 2014
D. E-Vergabe im Kartellvergaberecht
Allgemeiner Grundsatz der elektronischen Kommunikation – Elektronische Mittel – Anforderungen an die elektronischen Mittel – Alternative elektronische Mittel – Datensicherheit – Veröffentlichung der Bekanntmachung – Bereitstellung der Vergabeunterlagen – Form und Zugang von Verfahrenserklärungen – Feststellung der Eignung – Ausnahmen von der Pflicht zur elektronischen Kommunikation – Grenzen der Zulässigkeit mündlicher Kommunikation
E. E-Vergabe im Haushaltsvergaberecht
Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge – Abweichungen bei der Vergabe von Bauleistungen – Ergebnis
F. Elektronische Rechnungsstellung
Richtlinienvorgaben – Regelung im nationalen Recht
G. Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Wer dieses Ziel vor Augen hat und eine umfassende Abhandlung zu den rechtlichen Vorgaben für die Durchführung elektronischer Vergaben, hiermit im Zusammenhang stehender technischer Fragen und auch praxisrelevanter Probleme sucht, der ist mit dem Werk von Vogt bestens bedient.« Oliver Hattig, in: VergabeNavigator, 1/2020
»Damit gelingt ihm eine außerordentlich vielschichtige und umfassende Darstellung und Durchdringung der Determinanten elektronischer Beschaffungsprozesse.« VergabeFokus, 1/2020
»Insgesamt arbeitet das Buch den Stand der Regelungen über die elektronische Auftragsvergabe und ihre rechtlichen Herausforderungen technisch informiert auf überaus gelungene Weise auf. Für Vergaberechtler in Wissenschaft und Praxis dürfte es sich bald als unentbehrliches Hilfsmittel erweisen. Darüber hinaus illustriert es exemplarisch den Wandel vom analogen zum digitalen Staat in einem wichtigen Bereich seiner Tätigkeit und ist daher auch für dem Vergaberecht fernstehende Juristen eine lohnende Lektüre.« Prof. Dr. Matthias Knauff, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 8/2020
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