Beschreibung
Vor dem Hintergrund des maßgeblich aus dem Recht auf rechtliches Gehör abgeleiteten Gebots, dass jedermann sein Recht im zivilgerichtlichen Verfahren verfolgen oder verteidigen können muss, ohne befürchten zu müssen wegen des hierzu erforderlichen Vortrags wiederum rechtlich in Anspruch genommen zu werden, stellt sich die Frage, ob sich der Betroffene mit ehrschutz- bzw. persönlichkeitsrechtlichen Ansprüchen gegen verletzende Äußerungen zur Wehr setzen kann, wenn diese im Rahmen oder in Bezug auf einen solchen Prozess abgegeben wurden. Dabei überschneiden sich materiellrechtliche und prozessrechtliche Fragestellungen.
Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Äußerungsprivilegs« im Zivilprozess nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Grundsätzliches zum »Äußerungsprivileg« im Zivilprozess – Untersuchungsgegenstand
B. Materielle Grenzen eines Äußerungsprivilegs im Zivilprozess
Dogmatische Verortung eines Privilegs gegenüber Ehrschutzansprüchen – Ausgangsüberlegungen zur Grenzziehung – Grenzziehung anhand konkreter Kriterien
C. Prozessuales Vorgehen gegen ehrenrührige Prozessäußerungen
Ausgangspunkt – Ehrschutzklagen der Parteien des Ausgangsverfahrens – Ehrschutzklagen sonstiger Prozessteilnehmer und Dritter – Weitergehende Fragen
D. Übertragung der Grundsätze zu Ehrschutzklagen auf weitere Fallgestaltungen
Klagen nur »mittelbar« gegen Prozessäußerungen – Die Vorlage von ehr- bzw. persönlichkeitsrührigen Beweismitteln
E. Wesentliche Ergebnisse und Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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