Beschreibung
Markus Volz befasst sich mit den Auswirkungen des internationalen Terrorismus und insbesondere der Anschläge vom 11. September 2001 auf das Völkerrecht. Untersucht werden die Voraussetzungen und Grenzen staatlicher Regelungs- und Durchsetzungshoheit (Jurisdiktion). Anhand zweier Fallbeispiele - der Vorabübermittlung von Fluggastdaten im internationalen Luftverkehr und der Initiative zur Unterbindung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen (PSI) - weist der Verfasser eine neue völkergewohnheitsrechtliche Entwicklung zur Anerkennung extensiver Regelungshoheit und eine verstärkte Kooperationsbereitschaft der Staaten im Zusammenhang mit der internationalen Terrorismusbekämpfung nach. Markus Volz zeigt außerdem, dass mit der Ausübung extraterritorialer Hoheitsgewalt die entsprechende extraterritoriale Anwendung völkerrechtlicher Verträge zum Schutz von Menschenrechten einhergehen sollte.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: Jurisdiktion im Völkerrecht: 1. Grundlagen - 2. Regelungshoheit - 3. Durchsetzungshoheit - 4. Zusammenfassung - Zweiter Teil: Vorabübermittlung von Fluggastdaten (Fallstudie): 1. Problemdarstellung: US-amerikanischer "Datenhunger" - Europäische Datenschutzinstrumente - Konfliktdimensionen - 2. Ansätze zur Konfliktbewältigung: Gemeinsame Erklärung von Kommission und US Zollbehörde vom 17./18. Februar 2003 - "Vorläufig endgültige Lösung" zwischen EG und USA - Abschließende Lösung zwischen EU und USA? - 3. Aspekte extraterritorialer Jurisdiktion: Jurisdiktion und Freiwilligkeit - Wirkungsbereich von Regelung und Anknüpfungspunkt - Durchsetzungshoheit bei grenzübergreifendem Datenzugriff - 4. Zusammenfassung - Dritter Teil: Unterbindung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen (Fallstudie): 1. Problemdarstellung: Die Proliferation Security Initiative (PSI) - Völkerrechtliche Grundlagen für Maßnahmen zur Unterbindung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen - Umsetzungsprobleme - 2. Ansätze zur "Stärkung des Völkerrechts": Bilaterale ship boarding agreements - Protokoll zur Bekämpfung rechtswidriger Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt - Sicherheitsratsresolution 1540 (2004) - 3. Aspekte extraterritorialer Jurisdiktion: Universelle Jurisdiktion - Derivative Jurisdiktion - Jurisdiktion aufgrund einer Sicherheitsratsentscheidung - 4. Zusammenfassung - Ausblick - Anhang, Literatur- und Sachwortverzeichnis
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