Die Wirkungen der Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckbarkeit ausländischer Entscheidungen und gemeinschaftsweiter Titel
Beschreibung
Werden Zivilurteile im Ausland durchgesetzt, stellt sich die Frage, welche Wirkungen sie dort zeitigen. Dieses klassische Problem des Internationalen Zivilverfahrensrechts behandelt Max Peiffer auf Grundlage eines Vergleichs des deutschen, englischen und französischen Rechts. Sowohl für die Anerkennung ausländischer Urteile als auch deren Vollstreckbarerklärung entwickelt er ein eigenes Wirkungsmodell. Dabei zeigt sich, dass beiden Arten des Titelimports – entgegen einer verbreiteten These – derselbe Wirkmechanismus zugrunde liegt. Dieser ist – wie der Autor nachweist – auch dazu geeignet, die Effekte der neuen gemeinschaftsweit gültigen Titel des europäischen Rechts (u.a. EuTitelVO, EuMahnVO, EuBagatellVO) zu erklären. Max Peiffer liefert nicht nur einen theoretischen Beitrag, sondern beantwortet auch diverse Einzelfragen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel.
Inhaltsübersicht
Teil I: Einführung und Grundlegung
Ausgangspunkt, Fragestellung und Vorgehensweise – Grundlagen der Durchsetzung ausländischer Titel
Teil II: Die Wirkungen der Anerkennung ausländischer Entscheidungen nach der EuGVVO
Die allgemeine Kollisionsregel der Entscheidungswirkungen: Qualifikation, Verweisungsbefehl und Nachfrage – Der objektive Umfang der Rechtskraft ausländischer Entscheidungen – Die Wirkungen ausländischer Entscheidungen in subjektiver Hinsicht – Die Gestaltungswirkung ausländischer Entscheidungen – Die Präklusion aufgrund der Rechtskraft ausländischer Entscheidungen
Teil III: Die Wirkungen der durch Exequatur nach der EuGVVO verliehenen Vollstreckbarkeit mitgliedstaatlicher Titel
Ein Vergleich der Vollstreckbarerklärung mit der Anerkennung und Folgerungen hieraus für die Wirkungen ersterer – Die Vollstreckung ausländischer Titel, die in ihrem Ursprungsland noch nicht Rechtskraft erlangt haben – Die Bestandsfestigkeit der Vollstreckbarkeit ausländischer Titel gegenüber Einwendungen gegen den titulierten Anspruch – Methoden und Grenzen der Zwangsanwendung bei Vollstreckung ausländischer Entscheidungen
Teil IV: Die Wirkungen unmittelbarer Titelgeltung nach EuVTVO, EuGFVO, EuMVVO, EuUnthVO und EuEheVO
Die Wirkungen unmittelbarer Vollstreckbarkeit – Die Wirkungen der Anerkennung Gemeinschaftsweiter Titel
Teil V: Schluss
Zusammenfassung der Ergebnisse – Schlussbetrachtung: Einheitliches Modell grenzüberschreitender Titelgeltung innerhalb der Europäischen Union
Verzeichnis der zitierten Rechtstexte
Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»[...] es [handelt] sich um ein europäisches Buch, das auf seinem Gebiet Maßstäbe setzt.« Prof. Dr. Andreas Piekenbrock, in: Zeitschrift für Gemeinschaftsprivatrecht, 4/2013
»Die sehr gründlich recherchierte und sorgfältig begründete Arbeit liefert einen wertvollen Beitrag dazu, Widersprüchlichkeiten bei der Zuordnung von Urteilswirkungen im Rahmen der Anerkennung und Vollstreckung aufzudecken und insbesondere die noch recht junge Generation europaweit vollstreckbarer Titel stimmig in den bisher bestehenden Raum einzuordnen.« Robert Magnus, in: RabelsZ, Bd. 77, 3/2013
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