Beschreibung
Das weltweite militärische Engagement Deutschlands stellt nicht nur die Politik, sondern auch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen vor zahlreiche neue Herausforderungen. Darf der Staat des Grundgesetzes in Lagen elementarer Bedrohung, bei der Abwehr eines Angriffs oder bei über Art. 24 Abs. 2 GG legitimierten Auslandseinsätzen in die Grundrechte seiner Bürger und fremder Staatsangehöriger eingreifen, oder sind die Grundrechte des Grundgesetzes »verteidigungsfest«? Die Ungewissheit über den grundrechtlichen Status der Beteiligten an militärischen Kampfhandlungen schafft das Bedürfnis, dogmatisch stimmige Antworten und Wegweisungen zu finden. Ausgehend von der Auslandsgeltung der Grundrechte behandelt Christoph Schulte-Bunert die zentralen Fragen des Grundrechtsschutzes im Spannungsverhältnis zum verfassungsrechtlichen Verteidigungsauftrag. Er erörtert den Einfluss verfassungsrechtlicher Kompetenzvorschriften auf die Grundrechte ebenso wie eine mögliche Derogation der Grundrechtsgeltung, der Bindungswirkung und der Funktion der Grundrechte als subjektive Rechte. Einer Lösung über die Grundrechtsschranken stellt der Autor das Konzept einer Schutzbereichsbegrenzung gegenüber, das er am Beispiel der Menschenwürde und des Grundrechts auf Leben exemplifiziert und konkretisiert. Zugleich zeigt er, wie völkerrechtliche Wertungen auch die Auslegung der grundrechtlichen Schutzbereiche beeinflussen können. Christoph Schulte-Bunert bietet damit einen fundierten, dogmatisch abgesicherten Beitrag zur verfassungsrechtlichen Beurteilung militärischer Einsätze der Bundeswehr zu Verteidigungszwecken.
Inhaltsübersicht
Einführung
1. Teil: »Fundamente« des Grundrechtsschutzes
Einführung in die Begriffe – Das Grundgesetz als Ausgangspunkt der Untersuchung – Grundrechtsgeltung und Grundrechtsbindung nach dem Grundgesetz – Anknüpfungspunkt für die Ableitbarkeit subjektiver Rechte – Zusammenfassung und Ergebnis
2.Teil: Derogation des Grundrechtsschutzes durch den Verteidigungsauftrag
Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG. Verteidigungsauftrag der Streitkräfte oder »bloße« Kompetenzvorschrift? – Modifikation des Grundrechtsschutzes durch den Verteidigungsauftrag – Zwischenergebnis und Bewertung
3.Teil: Der Verteidigungsauftrag als rechtfertigende Grundrechtsschranke oder Schutzbereichsbegrenzung
Der Verteidigungsauftrag als Grundrechtsschranke – Der Verteidigungsauftrag als Schutzbereichsbegrenzung – Eigene Lösung für die Einordnung des Rechtsgutes der Verteidigung – Exkurs: Verteidigungsauftrag und grundrechtlicher Gesetzesvorbehalt
4. Teil: Das Grundrecht auf Leben und die Menschenwürde
Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG – Das Grundrecht auf Leben aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG – Schluss und Bewertung zu Teil 4
5. Teil: Zusammenfassende Thesen
Verzeichnis der zitierten Literatur
Sachwortverzeichnis
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