Die Anordnung struktureller Reformen durch den Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte
Beschreibung
Der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) trifft unter dem Titel der »Guarantees of Non-Repetition« weitreichende Anordnungen, mit denen er auf strukturelle Menschenrechtsprobleme in den seiner Gerichtsbarkeit unterliegenden Staaten Lateinamerikas reagiert. Die Anordnungen verpflichten zu Reformen auf legislativer, administrativer oder institutioneller Ebene, deren Umsetzung der Gerichtshof selbst überwacht. Als eine Maßnahme, die sich nicht den traditionellen Rechtsfolgenanordnungen internationaler Gerichte zuweisen lässt, werfen die Guarantees of Non-Repetition des IAGMR zahlreiche formell- wie materiellrechtliche Fragen auf. Die Arbeit untersucht die Theorie und Praxis der Guarantees of Non-Repetition und geht dabei besonders auf die Kompetenz des IAGMR zur Anordnung struktureller Reformen ein.
Inhaltsübersicht
1. Die Hintergründe der guarantees of non-repetition in der Praxis des IAGMR
Die objektive Rechtsschutzfunktion der Menschenrechtsbeschwerde – Die Rechtsfolgenanordnungen des IAGMR
2. Die guarantees of non-repetition des IAGMR
Begriff und Typologie der guarantees of non-repetition – Die Voraussetzungen der guarantees of non-repetition – Die Bestimmtheit und die Konkretisierung der guarantees of non-repetition – Die Verbindlichkeit der guarantees of non-repetition und ihre Überwachung durch den IAGMR
3. Guarantees of non-repetition und die Befugnisse des IAGMR
Strukturelle Menschenrechtsverletzungen als Gegenstand der Gerichtsbarkeit des IAGMR – Die Befugnis des IAGMR zur Anordnung struktureller Reformen – Die inhaltliche Reichweite der Anordnungsbefugnisse des IAGMR
Schlussbetrachtung
Der Hintergrund der guarantees of non-repetition – Inhalte, Voraussetzungen und Verfahren – Die Befugnisse des IAGMR – Fazit
Literaturverzeichnis
Dokumentenverzeichnis
Völkerrechtliche Verträge – Resolutionen/Beschlüsse/Dokumente Internationaler Organisationen – Urteile und Beschlüsse internationaler Gerichte
Stichwortverzeichnis
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