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Hassrede in sozialen Netzwerken
Internetrecht und Digitale Gesellschaft (IDG), Band 60
2024. 385 S.
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ISBN 978-3-428-19114-7
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ISBN 978-3-428-59114-5
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Beschreibung

Gegenstand der Arbeit ist die Regulierung von Hassrede in sozialen Netzwerken ausgehend von den Grundlagen des Zivil-, Straf- und Verfassungsrechts im Jahr 2021 und unter teilweiser Beschränkung auf Facebook/Meta. Im Fokus stehen dabei das kontrovers diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), verfassungsgerichtlich geprägte Leitlinien zur Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten und zuletzt die Auswirkungen der Grundrechte auf die Nutzungsbedingungen sozialer Medien.

Nach einer Beurteilung von Leistungen und Defiziten der Rechtslage im Jahr 2021 werden rechtliche sowie rechtspolitische Verbesserungsvorschläge zum wirksameren Schutz von Persönlichkeitsrechten gemacht und basierend auf einschlägigen verfassungsgerichtlichen Entscheidungen die Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen im Spannungsfeld der relevanten Grundrechtspositionen untersucht.

Inhaltsübersicht

Einleitung und Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes

1. Kurskorrektur? Die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Vorbemerkungen – Art. 5 Abs. 1 GG im Überblick – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und der Schutz der persönlichen Ehre – Abwägungslinien in Zeiten der Internet-Kommunikation

2. Einfaches Recht, das NetzDG und andere Maßnahmen
Vorbemerkungen – Zivil- und Strafrecht als Mittel gegen illegale Hassrede – Das NetzDG als Mittel gegen Hassrede? – Hassrede-Regulierung auf Europäischer Ebene – Exkurs: Hassrede-Regulierung im Ausland – Koregulierung / Regulierte Selbstregulierung – Weitere Maßnahmen im Umgang mit Hassrede in sozialen Netzwerken

3. Hassrede-Moderation durch AGB
Beitragsentfernungen auf Grundlage der AGB von Facebook – Facebook und die Grundrechte – wie weit geht die Bindung?

Zusammenfassung der Ergebnisse

Themen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Rechtsdurchsetzung Hatespeech Meinungsfreiheit Ehrenschutz Allgemeine Geschäftsbedingungen Nutzungsbedingungen Facebook/Meta Grundrechte Mittelbare Grundrechtswirkung

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