An Attempt to Better Understand and Regulate Disclosure and Communication at the ICC on the Basis of a Comprehensive and Comparative Theory of Criminal Procedure
Beschreibung
Alexander Heinze untersucht die unterschiedliche Interpretation der Beweisoffenlegungsregelungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und schlägt ein neues System der Beweisoffenlegung vor, in dem die Parteien die Konsequenzen ihres Handels im Allgemeinen und der Verletzung ihrer Offenlegungspflichten im Speziellen in Grundzügen voraussehen können. Durch eine kritische Rechtsprechungsanalyse weist er nach, dass die uneinheitliche Einordnung des geltenden IStGH-Prozesssystems über die Anwendung der systematischen Auslegungsmethode direkte Auswirkungen auf die Lösung prozessualer Fragestellungen hat, von denen die Beweisoffenlegung das prominenteste Beispiel darstellt. Aus diesem Grund klassifiziert der Autor den IStGH-Prozess neu und kommt zu dem Schluss, dass es sich bei dem IStGH um ein »hierarchisch« strukturiertes Gericht in Form einer internationalen Organisation handelt, dessen Prozesssystem dem »programmatischen« Ideal gleicht. Diese Klassifizierung wird nun als allgemeine Rechtslehre im technischen Sinne für eine weite systematische Auslegung fruchtbar gemacht und direkt auf die bestehenden Beweisoffenlegungsregelungen angewendet. Aufwendige philosophische und rechtstheoretische Überlegungen werden so mit einer hoch relevanten und praktischen Fragestellung verknüpft.
Inhaltsübersicht
A. Introduction and Abstract
The Problem – Methodology
B. The Four Issues
Introduction – Truth and the Pre-Trial Chamber – Exculpatory Evidence – Analysis of the Relevant Evidence – General Communication Obligations: Broad or Narrow
C. Case-by-case Approach or Consistency
The Problem of the Case-by-case Approach – So What? Or: Is Consistency Necessary?
D. How to Interpret the Law at the ICC – Methodology of the ICC?
Sources – Interpretation – Finding or Justification
E. Interpretation of the ICC Disclosure Regime
The Applicable Law – Methods of Interpretation – A New Contextual Interpretation – Damaška and ICC Procedure
F. Prosecution Disclosure Before the ICC from a Comparative Perspective with a View to Damaška's Models
Approach – General – Disclosure Obligations Independent from Trial Stages: Exculpatory Material – Disclosure Obligations Independent from Trial Stages: Documents and Tangible Objects – Disclosure Obligations Independent from Trial Stages: Prior Statements of the Prosecution Witnesses and Names of Witnesses – Prosecution Disclosure Prior and at the Confirmation Hearing – Sanctions – Conclusion
G. The Solution
Active Judge – The Parties and the System in General – Communication and Registration – Summary and Concluding Remarks
Bibliography
Subject Index
Pressestimmen
»Die Arbeit [...] ist ein beeindruckendes Werk deshalb, weil der Verfasser – konsequent akademisch – zunächst die Notwendigkeit einer theoriegeleiteten Diskussion (hier über Strafverfahrensmodelle) aufzeigt, sich sodann dieser Diskussion in vorbildlicher Tiefe widmet und anschließend zeigt, dass (nur) auf einem breiten und starken theoretischen Fundament tragfähige und konsistente Lösungen für die Anwendung und Auslegung von Rechtsinstituten in der Praxis gefunden werden können.« RA PD Dr. Gerson Trüg, in: HRR-Strafrecht, 5/2015
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