Eine Untersuchung im Fokus des § 146 Abs. 2, Abs. 2a, Abs. 2b AO unter Berücksichtigung von Entwicklungen wie Cloud-Computing, Künstlicher Intelligenz und Compliance-Maßnahmen für Internationalisierungsstrategien
Beschreibung
Die Aufzeichnung steuerrelevanter Vorgänge ist eine zentrale Grundlage für die spätere Verwirklichung und Verifikation steuerstaatlicher Ansprüche. Insofern schreibt § 146 Abs. 2 AO im Grundsatz eine Buchführung im Inland vor. In der Praxis ergibt sich jedoch schon lange der Trend, Buchführungsprozesse in das Ausland zu verlagern. Begünstigt wird dieser Trend durch die voranschreitende Digitalisierung. Deshalb wurden durch Reformen in den Jahren 2008, 2010 und 2020 mitunter komplexe Ausnahmen in § 146 Abs. 2a, Abs. 2b AO normiert. In diesem Umfeld beschäftigt sich die Arbeit mit der sehr praxisrelevanten Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten, Anforderungen und Grenzen der Internationalisierung und Digitalisierung der Buchführung im deutschen Steuerrecht. Dafür werden die bestehenden Vorgaben ausführlich beleuchtet und Compliance-Strategien für deren praxistaugliche Anwendung entwickelt. Zudem werden rechtspolitische Empfehlungen für den Gesetzgeber und Handlungsoptionen für die Finanzverwaltung im internationalen und europäischen Rahmen aufgezeigt.
Inhaltsübersicht
A. Einführung in das Thema
B. Regelungen zur Buchführung im Steuerrecht
Normierungen zu Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten im Steuerrecht – Genese und systematische Einbettung des § 146 Abs. 2, Abs. 2a, Abs. 2b AO – Begrifflichkeiten und Definitionen in der steuerrechtlichen Buchführung – Vorgaben und Optionen zur Digitalisierung der Buchführung im Steuerrecht
C. Anwendungsbereich des § 146 Abs. 2a, Abs. 2b AO
Systematik zum Ort der Buchführung zw. § 146 Abs. 2 AO und § 146 Abs. 2a, Abs. 2b AO – Bedeutung des Tatbestandsmerkmals der Elektronik – Tatbestand der elektronischen Buchführung in § 146 Abs. 2a, Abs. 2b AO – Zusammenfassung
D. Voraussetzungen für die Bewilligung nach § 146 Abs. 2b AO
Systematisierung der materiellen Voraussetzungen in § 146 Abs. 2b S. 2 AO – Sicherstellung des Datenzugriffs für die Finanzverwaltung – Mitteilung des Standorts des Datenverarbeitungssystems – Ordnungsgemäße Erfüllung steuerrechtlicher Pflichten – Nichtbeeinträchtigung der Besteuerung – Antragstellung und Anzeigepflichten des Steuerpflichtigen – Anspruch auf Bewilligung durch Einschränkungen des Ermessensspielraums – Fazit zu den Voraussetzungen des § 146 Abs. 2b AO
E. Handlungsoptionen der Finanzverwaltung
Überprüfbarkeit der Buchführung unter Internationalisierungsaspekten – Rechtsfolgen bei Verstößen gegen § 146 Abs. 2, Abs. 2a, Abs. 2b AO – Zusammenfassung zu den Handlungsoptionen der Finanzverwaltung
F. Unionsrechtskonformität des § 146 Abs. 2, Abs. 2a AO
Vereinbarkeit mit dem primären Unionsrecht – Vereinbarkeit mit dem sekundären Unionsrecht – Fazit und Ausblick zur Unionsrechtskonformität des § 146 Abs. 2, Abs. 2a AO
G. Fazit und Zukunftsperspektive
Literatur-, Internetquellen- und Rechtsprechungsverzeichnis
Synopse der Fassungen von § 146 Abs. 2a, Abs. 2b AO
Sach- und Stichwortverzeichnis
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