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Kommentar zu den Staatskirchenverträgen der neuen Länder
2023. 809 S.
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Beschreibung

Der vorliegende Kommentar behandelt die in den 1990er und 2000er Jahren von den sog. neuen Ländern mit den evangelischen Landeskirchen und dem Heiligen Stuhl geschlossenen Verträge auf der Basis des Wittenberger Vertrages von 1993, der – stil- wie inhaltsprägend – zum Modell für alle weiteren staatskirchenrechtlichen Verträge der dritten Generation geworden ist. Damit wird das in seiner Bedeutung teils über- teils unterschätzte Vertragsstaatskirchenrecht der jüngsten Generation erstmals in der klassischen Form der Kommentierung rechtsdogmatisch durchdrungen und zugleich praxisgerecht aufbereitet.

Kommentiert wird unter Berücksichtigung seiner Entstehungsgeschichte in erster Linie der Wittenberger Vertrag. Die vergleichbaren Bestimmungen der übrigen Verträge werden ergänzend herangezogen. Eine vorangestellte Synopse erleichtert das Auffinden der jeweils einschlägigen Regelungen.

Inhaltsübersicht

Synopse der Vertragsbestimmungen

Einleitung: Allgemeine Rechtsfragen im Hinblick auf vertragliche Regelungen des Staat-Kirche-Verhältnisses

Präambel – 1. Anstrich

Präambel – 2. Anstrich

Präambel – 3. Anstrich

Präambel – 4. Anstrich

Artikel 1 – Glaubensfreiheit und Eigenständigkeit

Artikel 2 – Zusammenwirken

Artikel 3 – Staatliche Theologenausbildung

Artikel 4 – Kirchliche Hochschulen

Artikel 5 – Religionsunterricht

Artikel 6 – Kirchliche Schulen

Artikel 7 – Schutz des Kirchenvermögens

Artikel 8 – Kirchliche Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Artikel 9 – Widmungsgarantie und Kirchengebäude

Artikel 10 – Denkmalpflege

Artikel 11 – Patronatswesen

Artikel 12 – Anstaltsseelsorge

Artikel 13 – Staatsleistung

Artikel 14 – Kirchensteuer

Artikel 15 – Verwaltung der Kirchensteuer

Artikel 16 – Spenden und Sammlungen

Artikel 17 – Gebühren

Artikel 18 – Diakonie und Bildungseinrichtungen

Artikel 19 – Feiertagsschutz

Artikel 20 – Seelsorgegeheimnis

Artikel 21 – Friedhöfe

Artikel 22 – Rundfunk

Artikel 23 – Meldewesen

Artikel 24 – Kirchliche Gerichtsbarkeit

Artikel 25 – Parität

Artikel 26 – Freundschaftsklausel

Artikel 27 – Sprachliche Gleichstellung

Artikel 28 – Inkrafttreten

Pressestimmen

»Es handelt sich um ein für die Praxis wie auch für die weitere rechtswissenschaftliche Diskussion überaus nützliches Werk.« Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 5/2024

Themen

Staatskirchenrecht Staatskirchenvertragsrecht Religionsverfassungsrecht Verhältnis Staat Kirche Kirchenpolitik
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