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Netzwerke als Ergänzung des Vollzugskontrollinstrumentariums im EU-Umweltrecht
Schriften zum Umweltrecht (SUR), Band 202
2023. 11 Abb.; 464 S.
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ISBN 978-3-428-18921-2
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Beschreibung

Als Hüterin der Verträge ist es Aufgabe der Kommission, den Vollzug des EU-Umweltrechts durch die Mitgliedstaaten sicherzustellen. Dazu gibt ihr das Primärrecht das Vertragsverletzungsverfahren als politisch und rechtlich wirkendes Durchsetzungsinstrument an die Hand, das in den vergangenen Jahren effektiver gestaltet und durch Hilfsinstrumente ergänzt wurde. Ressourcen- und Kompetenzgrenzen sowie strukturimmanente Schwächen des Vertragsverletzungsverfahrens verlangen daneben jedoch einen Rückgriff auf alternative, ungeregelte Kontrollinstrumente. Das Potenzial der Zusammenarbeit staatlicher Hoheitsträger in Netzwerken hat die Kommission früh erkannt und in ihre Vollzugssicherungsstrategie integriert. Im Zuge von Technisierung und Digitalisierung haben sich europaweite Netzwerke wie IMPEL oder EIONET als kooperative Problembewältigungsmechanismen zu einer tragenden Säule des EU-Vollzugskontrollsystems entwickelt, die heute neben dem klassischen Vertragsverletzungsverfahren steht.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Der Vollzug des EU-Umweltrechts als neuralgischer Punkt – Die Entwicklung des Vollzugskontrollsystems der EU als dynamischer Prozess – Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchungen

1. Grundlagen
Terminologische Klarstellungen – Vollzugsdefizite im Umweltsektor – Rahmenbedingungen der Vollzugskontrolle – Rahmenbedingungen des Unionsrechtsvollzugs

2. Das Vertragsverletzungsverfahren als »klassisches« Vollzugskontrollinstrument und seine Fortentwicklung
Die Rolle des Vertragsverletzungsverfahrens für die Durchsetzung des EU-Umweltrechts: Fallbeispiele und empirischer Befund – Funktionsweise und Durchsetzungskraft des Vertragsverletzungsverfahrens – Fortentwicklung des Vertragsverletzungsverfahrens – Auswertung

3. Netzwerke im Bereich der Vollzugskontrolle
Grundlagen der Netzwerkanalyse – Netzwerke im Bereich Compliance Promotion – Netzwerke im Bereich Compliance Monitoring – Bewertung am Maßstab primärrechtlicher Grundsätze – Auswertung

4. Imperative und kooperative Kontrollen als Träger des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht
Beschreibungsmodell und Thesen: Herausbildung einer imperativ-kooperativen Zwei-Säulen-Struktur – Technisierung und Digitalisierung als Triebfeder beider Säulen supranationaler Vollzugskontrolle im EU-Umweltrecht – Wechselwirkungen zwischen der Entstehung von Netzwerken und der Technisierung und Digitalisierung des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht

Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Compliance Assurance Compliance Promotion Monitoring IMPEL EU-Pilot EIONET Vollzugsdefizit Vertragsverletzungsverfahren
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