Im Spannungsfeld zwischen Recht und Praxis
Beschreibung
Durch die Spezifik des World Wide Web tritt bei der Öffentlichkeitsfahndung im Internet die Dissonanz zwischen dem öffentlichen Interesse an effektiver Strafverfolgung, Strafvollstreckung oder Gefahrenabwehr einerseits und den grundrechtlich geschützten Persönlichkeitsrechten gesuchter Personen andererseits besonders deutlich hervor. Der zentrale Untersuchungsgegenstand der Arbeit betrifft die Frage, ob die im Jahre 2000 eingeführte Regelung der Öffentlichkeitsfahndung in §§ 131 ff. StPO im digitalen Zeitalter noch zeitgemäß ist. Analysiert werden ferner die polizeirechtlichen Rechtsgrundlagen in den Bundesländern. Im Fokus steht die Umsetzung gesetzlicher sowie außergesetzlicher Vorgaben bei der Nutzung des Internets, darunter sozialer Netzwerke zur Öffentlichkeitsfahndung in der Praxis. Mit Blick auf die Eingriffsschwere derartiger Maßnahmen sowie rechtsstaatliche Grundsätze zeigt die Studie rechtliche und praktische Konfliktbereiche auf und offenbart gesetzgeberischen Novellierungsbedarf.
Inhaltsübersicht
1. Genese der Internetfahndung: Recht und Praxis im »analogen« Zeitalter – »Pionierzeit« der Internetfahndung – Die erste Dekade des 21. Jahrhunderts: Ära des stationären Internets – Zweite Dekade des 21. Jahrhunderts: Akzentverschiebung
2. Internetfahndung im System des Strafprozessrechts und Polizeirechts: Repressiver Bereich – Präventiver Bereich
3. Medien der Internetfahndung: Polizeiliche Internetfahndung – Internetfahndung unter Zuhilfenahme von Massenmedien – Phänomen der »Privatfahndung«
4. Vorzüge und Gefahren der Internetfahndung: Vorzüge – Gefahren
5. Voraussetzungen der Internetfahndung nach Personen und ihre praktische Umsetzung: Repressiver Bereich – Präventiver Bereich
6. Ausblick de lege ferenda: Repressiver Bereich – Präventiver Bereich
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
Pressestimmen
»Das Buch ist jedem, der sich in der Praxis der Strafverfolgung bzw. der kriminalistischen Praxis mit Fragen der Fahndung befasst, unbedingt zu empfehlen. Auch für in der Ausbildung bzw. im Studium befindlichen Polizistinnen und Polizisten sollte es zur Pflichtlektüre gehören. Dass es in jeder gut sortierten Bibliothek in juristischen und polizeilichen Bildungseinrichtungen nicht fehlen darf, erübrigt sich fast schon zu sagen.«
Prof. Ralph Berthel, in: Die Polizei, 2/2022
»Eine im Ergebnis sehr lesenswerte Arbeit, die für den Leser implizit einen erweiterten Fokus auf die informationstechnischen Besonderheiten einer nahezu durchgängig digitalisierten Umwelt der Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrbehörden setzt und so – parallel zum Thema – auf grundlegende Implikationen staatlicher Informationsverarbeitung reflektiert.« Dr. Holger Plank, in: Polizeiwissenschaft Newsletter online 15.03.2021