Zur Übertragung von Plenarkompetenzen auf Ausschüsse
Beschreibung
Die Arbeit befasst sich mit dem Thema innerparlamentarischer Delegationen, also mit der Frage, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschüsse und andere parlamentarische Untergliederungen übertragen werden dürfen. Derartige Delegationen dienen der Funktionsfähigkeit des Parlaments, beeinträchtigen aber das Demokratie- und das Repräsentationsprinzip. Dennoch sind sowohl Vorbereitungs- als auch Entscheidungskompetenzen prinzipiell delegierbar. Bei der Beurteilung konkreter Delegationen ist dann zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu unterscheiden. An der absoluten Grenze scheitern Delegationen, die wesentliche Kompetenzen zum Gegenstand haben, an der relativen scheitern Delegationen, die einer Abwägung der betroffenen Verfassungsprinzipien und -güter nicht standhalten. Für die Beurteilung, wann eine Kompetenz wesentlich und wann eine Delegation verhältnismäßig ist, kann auf einen Katalog verschiedener, allgemeiner Kriterien zurückgegriffen werden.
Inhaltsübersicht
I. Delegation und Plenarkompetenzen
Delegationsbegriff – Die Kompetenz des Plenums – Unterschiede zwischen Plenum und Ausschüssen – Im Kontext der Delegation relevante Plenarkompetenzen und Ausschüsse
II. Maßgebliche Verfassungsprinzipien
Parlamentsautonomie und Funktionsfähigkeit – Repräsentation – Demokratie und Rechtsstaat – Öffentlichkeit
III. Grundsätzliche Delegierbarkeit von Plenarkompetenzen
Grundsätzliche Delegierbarkeit von Vorbereitungskompetenzen – Grundsätzliche Delegierbarkeit von Entscheidungskompetenzen
IV. Voraussetzungen und Grenzen von Delegationen
Absolute Grenze: Keine Delegation »wesentlicher« Kompetenzen – Relative Grenze: Abwägung widerstreitender Verfassungsprinzipien und -güter – Rechtsform der Delegation – Exkurs: Rechtsschutz gegen Delegationen
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Um es kurz zu machen: eine sehr stringente, nie langweilige und in Aufbau, Duktus und Argumentation absolut überzeugende Arbeit!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2020
»Insgesamt ist Pfengler eine gut strukturierte, gut lesbare und gut argumentierende Studie gelungen, die die vom Bundesverfassungsgericht nur rudimentär angesprochenen Voraussetzungen innerparlamentarischer Delegationen umfassend aufarbeitet.« Dr. Florian Edinger, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2021
Themen
Weitere Bücher zum Thema
Kontakt
-
+49 30 / 79 00 06 - 0
-
Bestellinformation
-
Versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
-
Für Kunden aus EU-Ländern verstehen sich unsere Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und – außer bei digitalen Publikationen – zuzüglich Versandkosten. Für Kunden aus Nicht-EU-Ländern verstehen sich unsere Preise als mehrwertsteuerfrei und – außer bei digitalen Publikationen – zuzüglich Versandkosten.
-
-
Newsletter