Das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung
Beschreibung
Das prozedurale Grundkonzept der Umweltverträglichkeitsprüfung besteht heute seit über 30 Jahren. Die Arbeit wendet sich angesichts aktueller Herausforderungen der Frage zu, inwiefern die Umweltverträglichkeitsprüfung für den globalen Klimaschutz fruchtbar gemacht werden kann. Anhand von Beobachtungen aus erster und zweiter Ordnung arbeitet die Autorin heraus, dass das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung einen Bedeutungswandel erlebte – von einem engen zu einem weiten Schutzgutverständnis. Im Wege einer Analyse des UVP-Rechts zeigt sie, dass der Vorhabenträger zur Ermittlung und Beschreibung der unmittelbaren und mittelbaren Treibhausgasemissionen des Vorhabens verpflichtet wird. Gleichzeitig offenbart eine Rechtstatsachenuntersuchung, dass der globale Klimaschutz als Teil des Aufgabenprofils der Umweltverträglichkeitsprüfung noch nicht in der Praxis angekommen ist. Die Arbeit empfiehlt die Anwendung des Scope-Modells zur Operationalisierung der gesetzlichen Pflichten.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Allgemeine Entwicklung des UVP-Rechts seit 1985 im Überblick
2. Das Klima als Rechtsbegriff des UVP-Rechts: Die Entwicklung vom engen zum weiten Schutzgutverständnis
3. Die Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen im UVP-Bericht
4. Die Einbeziehung der Treibhausgasemissionen eines Vorhabens in die Zulassungs- und Genehmigungsentscheidung durch das Berücksichtigungsgebot
Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
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