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Rechtfertigung und Beweisverbot
Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge (SRA), Band 314
2023. 622 S.
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ISBN 978-3-428-18930-4
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ISBN 978-3-428-58930-2
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Beschreibung

Die Suche nach Beweisverboten beschäftigt die Lehre vom Straf- sowie vom Zivilprozessrecht ebenso wie deren Begründung seit Jahrzehnten. Da ausdrückliche Regelungen kaum bestehen, ist dieses Themenfeld mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden. In besonderem Ausmaß betrifft dies Beweismittel, die nicht von staatlichen Stellen aufgefunden wurden, sondern eigeninitiativ durch Privatpersonen. Schwierigkeiten bereitet dabei vor allem die Frage, welche Zusammenhänge zwischen einem materiell-rechtlich relevanten Verstoß und einem etwaigen prozessualen Beweisverbot bestehen.

Die Arbeit setzt sich zum Ziel, diese Interdependenzen für das Straf- und das Zivilverfahren vollständig aufzuzeigen. Ausgehend von den Vorschriften des Zivil-, Datenschutz- und Strafrechts werden dabei – entgegen der bislang vorherrschenden Perspektive – prozessuale Einwirkungen von Beweisverboten auf das materielle Recht aufgezeigt. Diese ebnen dann den Weg zu einem dogmatisch stimmigen Beweisverbotskonzept.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlagen
Terminologie der Beweisverbote – Kategorien der eigeninitiativen Beweismittelsuche – Verhältnis von materiellem Recht und Prozessrecht – Stand und Defizite der Diskussion

2. Grenzen der privaten Beweismittelsuche
Zivilrecht – Allgemeines Persönlichkeitsrecht – Datenschutzrecht – Strafrecht – Auswirkungen der (Un)Verwertbarkeit auf die materielle Rechtmäßigkeit der eigeninitiativen Beweismittelsuche

3. Erste allgemeine Folgerungen für die Beweisverbotslehre
Zirkelschluss zwischen materieller und formeller Bewertung – Folgen für die Entwicklung prozessualer Beweisverbote – Perspektivwechsel: Der erneute Blick auf die eigeninitiative Beweismittelsuche

4. Übergabe an die staatlichen Strafverfolgungsbehörden
Strafrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes – Datenschutzrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes – Kunsturhebergesetzliche Betrachtung des Übergabeaktes

5. Umgang mit Beweismitteln im gerichtlichen Verfahren
Der rechtliche Rahmen für innerprozessuales Verhalten – Strafrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens – Datenschutzrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens – Zivilrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens

6. Zusammenfassung, Ausblick und legislatorischer Handlungsbedarf
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und Überprüfung im Einzelfall – Legislatorischer Handlungsbedarf

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Beweisverwertungsverbot Private Beweismittelsuche Private Ermittlungen Beweisnot Notwehrähnliche Lage Tonaufnahmen Videoaufnahmen Dashcam
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