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Systembildung im Europäischen Zivilprozess

Möglichkeiten und Grenzen einer Konsolidierung der Kernverordnungen des Europäischen Zivilverfahrensrechts

Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 298
2024. 389 S.
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ISBN 978-3-428-18535-1
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ISBN 978-3-428-58535-9
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Beschreibung

Seit der Schaffung eines gemeinsamen Marktes in den 1960er Jahren strebt die Europäische Union die Schaffung eines effizienten grenzüberschreitenden zivilprozessualen Rechtsraums zwischen den Mitgliedstaaten an. Dabei soll das Zwischen- bzw. Exequaturverfahren entfallen, das ausländischen Titeln im Inland Vollstreckbarkeit verleiht.

Auf den ersten Blick zeigt sich diese Entwicklung linear, von einem globalen Zwischenverfahrenserfordernis bis zur Realisierung der unmittelbaren Titelgeltung im Anwendungsbereich der Brüssel Ia-Verordnung. Auf den zweiten Blick entstand ein Konglomerat unterschiedlicher Regelungskonzepte zur Realisierung der unmittelbaren Titelgeltung, was jüngst vermehrt den Ruf nach einer »Vereinheitlichung« dieser Rechtsakte laut werden ließ.

Die Autorin analysiert das Verhältnis der untersuchten Verordnungen zueinander, hebt Regelungsbereiche hervor, in denen sich die Rechtsakte ergänzen, aufeinander Bezug nehmen oder konkurrieren. Sie identifiziert Unstimmigkeiten in den Regelungen, diskutiert diese und entwickelt ein alternatives Lösungskonzept in Form eines konkreten Normvorschlags.

Inhaltsübersicht

1. Einführung und Grundlegendes
Einführung und Grundlagen – Ziel der Arbeit und Konkretisierung des Untersuchungsgegenstands – Die zu untersuchenden Regelungsbereiche im Einzelnen – Herangehensweise und Arbeitsgang

2. Anwendungsbereich
Einleitung und Allgemeines – Räumlicher Anwendungsbereich – Persönlicher Anwendungsbereich – Sachlicher Anwendungsbereich – Grenzüberschreitender Bezug

3. Zuständigkeit
Einleitung und Grundlegung – Harmonisierung der zuständigkeitsrechtlichen Verbraucherschutzvorschriften im EuZPR – Gesamtergebnis und konkreter Regelungsvorschlag

4. Rechtshängigkeit
Allgemeines – Das Rechtshängigkeitsrecht der Brüssel Ia-VO – Verfahrenskoordination im Europäischen Zivilprozessrecht – Gesamtergebnis

5. Rechtskraft
Grundlegendes – Umsetzbarkeit eines einheitlichen Rechtskraftkonzeptes – Alternative Lösungskonzepte – Gesamtergebnis und konkreter Regelungsvorschlag

6. Anerkennung und Vollstreckung
Einleitung und Grundlagen – Die Rolle der Anerkennung für die Vollstreckbarkeit in den exequaturfreien Verordnungen – Die Reichweite der Anerkennung in den Verordnungen der zweiten Generation – Die Rückforderungsproblematik in den exequaturfreien Verordnungen – Doppeltitulierung im System der exequaturfreien Verordnungen – Gesamtergebnis

7. Ergebniszusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

grenzüberschreitender Bezug Verbrauchergerichtsstand Internationale Zuständigkeit Rechtshängigkeit Streitgegenstandsbegriff Verfahrenskoordination Rechtskraft Exequaturverfahren Zwischenverfahren Anerkennung Vereinheitlichung
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