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Transparenz versus Vertraulichkeit

Ein Spannungsfeld in Verbraucherstreitigkeiten vor Gericht und vor Verbraucherschlichtungsstellen

Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 300
2024. 305 S.
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ISBN 978-3-428-19155-0
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ISBN 978-3-428-59155-8
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Beschreibung

Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen werden seit Langem nicht mehr allein vor staatlichen Gerichten ausgetragen, sondern zunehmend auch vor Verbraucherschlichtungsstellen. Während der Zivilprozess durch den Öffentlichkeitsgrundsatz und ein hohes Maß an Transparenz geprägt ist, sieht die Verbraucherschlichtung eine öffentliche Verhandlung ebenso wenig vor wie beispielsweise Akteneinsichtsrechte Dritter. Die Arbeit widmet sich diesem Spannungsfeld zwischen Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten. Sie kommt bei dem Vergleich beider Austragungsorte – Gerichte und Verbraucherschlichtungsstellen – insbesondere zu dem Ergebnis, dass bei der Rechtsanwendung derzeit noch Publizitätsdefizite bestehen. Andererseits bietet das Verfahrensrecht für beide Austragungsorte de lege lata keine optimalen Rahmenbedingen, um die Vorteile von Vertraulichkeit für eine einvernehmliche Beendigung der Verbraucherstreitigkeit nutzbar zu machen.

Inhaltsübersicht

1. Grundlagen
Einführung – Zielsetzung und Gegenstand – Begriffsbestimmungen – Gang der Darstellung

2. Der Interessenkonflikt zwischen Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten
Transparenzinteressen – Vertraulichkeitsinteressen – Das Verhältnis zwischen der Interessenlage und den Funktionen des Verfahrensrechts

3. Verfassungs- und europarechtliche Dimension
Verbraucherstreitigkeiten vor staatlichen Gerichten – Verbraucherstreitigkeiten vor AS-Stellen

4. Konfliktfelder zwischen Transparenz und Vertraulichkeit im deutschen Zivilprozess- und AS-Verfahrensrecht
Öffentlichkeit versus Nichtöffentlichkeit des Verfahrens – Parteiöffentlichkeit versus Binnenvertraulichkeit – Externe Aktentransparenz versus Schutz berechtigter Geheimhaltungsinteressen – Instrumentalisierungsmöglichkeit offengelegter Informationen – Zwischenergebnis: Polarität der Funktionen von Transparenz und Vertraulichkeit

5. Optimierungsbedarf und Optimierungsmöglichkeiten de lege ferenda
Verbraucherstreitigkeiten vor staatlichen Gerichten – Verbraucherstreitigkeiten vor AS-Stellen

6. Zusammenfassung
Der Interessenkonflikt zwischen Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten – Verfassungs- und europarechtliche Dimension – Konfliktfelder zwischen Transparenz und Vertraulichkeit im deutschen Zivilprozess- und AS-Verfahrensrecht – De lege ferenda: Optimierungsbedarf und -möglichkeiten im Umgang mit Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Entscheidungsveröffentlichungen Verschwiegenheitspflichten Schlichtung Streitmittler Mediation EU-Grundrechtecharta Grundgesetz EMRK Akteneinsicht Öffentlichkeitsgrundsatz
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