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Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte
Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit (RS), Band 26
2024. 294 S.
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ISBN 978-3-428-19078-2
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Beschreibung

Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung für die Zukunft kaum überschätzt werden kann. Je stärker das private und öffentliche Leben mit ihm verknüpft sind, desto stärker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militärischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen für Operationen der neuen Cyberstreitkräfte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten – es hat vielmehr den Einsatz herkömmlicher physischer Waffengewalt vor Augen. Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen angewendet werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Inhaltsübersicht

1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung

2. Cyberoperationen der Streitkräfte – technische und organisatorische Grundlagen
Der Cyber- und Informationsraum – Definition und Typen von Cyberoperationen – Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum – Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen

3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen
Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen – Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland – Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG – Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht

4. Inländische Cyberoperationen
Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter – Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter

5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im Ausland
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt – Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit – Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen

6. Schlussbetrachtungen
Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts – Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage – Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland

Themen

Bundeswehr Cyber Verteidigung Militär Parlamentsvorbehalt Bündnisfall Grundrechte IT-Sicherheit Einsatz Schadsoftware
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