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Verfassungswandel und Grundrechte

Eine Untersuchung aus institutioneller Perspektive

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1545
2024. 392 S.
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ISBN 978-3-428-19181-9
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ISBN 978-3-428-59181-7
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Beschreibung

Verfassungswandel zählt zu den wohl kontroversesten Grundlagenthemen des Verfassungsrechts. In Anbetracht der dynamischen Rechtsprechungspraxis des Bundesverfassungsgerichts hat er zugleich hohe praktische Relevanz. Die Arbeit nimmt eine neue, institutionelle Perspektive auf den Verfassungswandel ein, indem sie diesen unter dem Gesichtspunkt des Verhältnisses zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem historischen Verfassunggeber bzw. dem verfassungsändernden Gesetzgeber behandelt. Dabei konzentriert sie sich auf die verfassungsgerichtliche (Fort-)Entwicklung der Grundrechte in ihrem sachlichen Anwendungsbereich. Die (Fort-)Entwicklung der Grundrechte wird beschrieben, normativ bewertet und abschließend anhand einer differenzierenden Phänomenologie reflektiert. Die Arbeit verfolgt den Ansatz, innerhalb eines gewissermaßen verfahrenen Diskurses vermittelnd Brücken zu schlagen – zwischen divergierenden Vor- und Methodenverständnissen wie zwischen Theorie und Praxis.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Alte Verfassung, neue Grundrechte - zur sachlichen Begrenzung des Untersuchungsgegenstands auf die Grundrechte des Grundgesetzes: Verfassungswandel als institutionelles Problem - zur perspektivischen Begrenzung des Untersuchungsgegenstands – Zu den konzeptionellen Möglichkeiten und Grenzen der Untersuchung – Zum Gang der Untersuchung

1. Grundrechtswandel vom Anfang her denken – eine Bestandsaufnahme des rechtswissenschaftlichen Diskurses über Verfassungsänderung und Verfassungswandel
Verfassungstheoretische Implikationen für das Verfassungsrevisionsrecht – Verfassungsänderung

2. Grundrechtswandel vom Ende her denken – eine von den Folgen ausgehende Annäherung an die (Fort-)Entwicklung der Grundrechte
Der normexogene Anlass einer (Fort-)Entwicklung der Grundrechte – Der normendogene Anlass einer (Fort-)Entwicklung der Grundrechte oder ihre dogmatischen Konsequenzen – Deskriptive Annäherung an den Verfassungswandel - zu den Wirkungen verfassungsgerichtlicher Judikate

3. Grundrechtswandel von den Grenzen her denken - ein normativer Ansatz zum Verfassungswandel aus institutioneller Perspektive
Vorbemerkungen zu Potenzialen und Grenzen der Methodenlehre als Instrument der normativen Bewertung eines Grundrechtswandels – Perspektive der Vergangenheit - zum Schutz (der Vorgaben) des historischen Verfassunggebers – Perspektive der Gegenwart - zum Schutz des gegenwärtigen (verfassungsändernden) Gesetzgebers – Perspektive der Zukunft - zum Schutz des künftigen verfassungsändernden Gesetzgebers

4. Grundrechtswandel reflektieren – Phänomenologie und normative Bewertung der verfassungsgerichtlichen (Fort-)Entwicklung der Grundrechte
Reflexionsprogramm im Überblick – Reflexion anhand einer Phänomenologie der Entwicklung »neuer« Grundrechte – Reflexion anhand einer Phänomenologie der Fortentwicklung spezieller Grundrechte

Schlussbemerkungen
(De-)Kontextualisierung der Erkenntnisse in sachlicher Hinsicht? – (De-)Kontextualisierung der Erkenntnisse in perspektivischer Hinsicht? – Verfassungswandel und Vorannahmen – Zukunftsperspektive der Grundrechtsdogmatik - was bleibt?

Themen

Bundesverfassungsgericht Verfassungsgeber Verfassungsgebung Verfassungsänderung Verfassungsrevision Verfassungsentwicklung Grundrechtswandel Verfassungsändernder Gesetzgeber
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