Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen
Beschreibung
Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Grundlagen der Verwaltungsautomation
Begriffliche und technische Grundlagen – Rechtliche Grundlagen der Verwaltungsautomation
2. Spielräume der Verwaltung
Die historische Entwicklung des Ermessensbegriffs – Spielräume in der herrschenden Verwaltungsrechtsdogmatik – Kritische Überprüfung der dogmatischen Behandlung von Verwaltungsspielräumen – Zwischenfazit
3. Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen
Spielräume als mögliche rechtliche Grenze automatisierter Verfahrensdurchführung – Besondere organisations- und verfahrensrechtliche Anforderungen – Eignung administrativer Spielraumentscheidungen zur Automation
4. Resümee
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse – Rechtspolitische Betrachtung – Ausblick: Umbau des Legitimations- und Kontrollsystems
Literatur- und Sachverzeichnis
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