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Was kann die Verbandsklage vom KapMuG lernen?

Untersuchung zentraler Regelungen des VDuG im Vergleich zum KapMuG

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft (SGK B), Band 226
2024. 331 S.
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ISBN 978-3-428-19145-1
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ISBN 978-3-428-59145-9
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Beschreibung

Im Oktober 2023 trat die Verbandsklage in Kraft und derzeit wird der Referentenentwurf zur KapMuG-Reform in 2024 diskutiert. Aktueller könnte also die vorliegende Arbeit nicht sein, zumal sie auch andere Modelle für Massenklagen wie das vorgeschlagene Leitentscheidungs- und das Vorabentscheidungsverfahren thematisiert. Insbesondere verbindet sie tiefgehende und teilweise überraschende Erfahrungen aus zwanzig Jahren praktischer Tätigkeit mit dem KapMuG und anderen Massenverfahren mit einer vertieften wissenschaftlichen Untersuchung der neuen Verbandsklage. Auf dieser Basis liefert die Arbeit sowohl wertvolle Auslegungshilfen für die Praxis hinsichtlich der bisherigen und der neuen Regelungen und zugleich profund erarbeitete Vorschläge für die Fortentwicklung des kollektiven Rechtsschutzes. Beispielhaft seien insofern die Ergebnisse zum Anwendungsbereich des KapMuG, zur Klageberechtigung, zur Nutzung der »Schwarmintelligenz«, zu den Problemen der Anmeldung und zur umfassenden Aussetzung von Parallelverfahren zur Entlastung der Gerichte genannt.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

B. Ziele und Zweck der Verbandsklage
Überwindung des »rationalen Desinteresses« – Stärkung des Verbraucherschutzes – Überwindung von unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteilen – Entlastung der Justiz und Verfahrensbeschleunigung – Verhinderung von Missbrauch

C. Entstehung und Gesetzgebungsverfahren
Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland – Europäischer Hintergrund des kollektiven Rechtsschutzes – Nationale Gesetzgebungsverfahren

D. Vergleichende Untersuchung der Verbandsklage mit dem KapMuG
Anwendungsbereich der Verbandsklage – Zuständigkeit – Klagebefugnis – Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verbandsklage – Statthaftes Klagebegehren – Feststellungsziele – Einleitung des Musterverfahrens – Bekanntmachung des Musterverfahrens – Anmeldung – § 46 VDuG – Aussetzung von Individualklagen und Beteiligung am Musterverfahren – Verhältnis Musterfeststellungs- und Verbandsklage zum KapMuG

E. Gesamtbewertung der untersuchten Regelungen von Verbandsklage und KapMuG-Musterverfahren
Zusammenführung der gefundenen Ergebnisse – Erfüllung der gesetzten Ziele – Ausblick und Abschluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Abhilfeklage Musterfeststellungsklage Sammelklage Massenverfahren Kollektiver Rechtsschutz class action Kapitalanleger Kapitalmarktinformation Verbraucherschutz Verbandsklagenrichtlinie
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