Über den Vertragsschluss an der Frankfurter Wertpapierbörse mittels des elektronischen Handelssystems Xetra unter Einbeziehung einer Central Counterparty
Description
Anlass der Arbeit war die Einführung einer Central Counterparty an der Frankfurter Wertpapierbörse Anfang 2003. Der Autor befasst sich zu Beginn mit dem Vertragsschluss der Handelsteilnehmer, die über eine Clearing-Lizenz verfügen (Clearing-Mitglieder), die sie zum unmittelbaren Vertragsschluss mit der Central Counterparty berechtigt. Darauf aufbauend werden die zusätzlichen Vertragsbeziehungen dargestellt, die ein Wertpapiergeschäft eines Handelsteilnehmers ohne Clearing-Lizenz (Nicht-Clearing-Mitglied) auslöst. Neben der Frage, ob ein Clearing-Mitglied im Rahmen der allgemeinen Geschäftsbedingungen dazu verpflichtet werden kann, gegen seinen Willen das Ausfallrisiko für Nicht-Clearing-Mitglieder zu übernehmen, erläutert der Verfasser die Funktionsweise des Nettings, d. h. der Verrechnung der gegenläufigen Forderungen, und enthält Ausführungen zur Rolle des zentralen Kontrahenten und der Abwicklungsinstitute bei der Übereignung der Wertpapiere.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung: Die Funktion einer Central Counterparty - Central Counterparties an deutschen und europäischen Börsen - Die Eurex Clearing AG als Central Counterparty der Frankfurter Wertpapierbörse - Gegenstand der Untersuchung und Gang der Darstellung - 2. Kapitel: Einführung in den Börsenhandel mittels des Handelssystems Xetra: Der Handel mittels des elektronischen Handelssystems Xetra - Rechtsgrundlagen und Beteiligte - 3. Kapitel: Gründe für die Einführung einer Central Counterparty: Verringerung des Kontrahenten- oder Ausfallrisikos - Netting - Minimierung der benötigten Sicherheitsleistungen durch das Risk-Based-Margining - Post-Trade-Anonymity - Die Ermöglichung des "Matchens" von Angeboten desselben Kreditinstituts - Orientierung an zukünftigen Strukturen des europäischen Binnenmarktes für Finanzdienstleistungen - Verringerung der Risikoaktiva gem. § 10 KWG - Nachteile alternativer Gestaltungsmöglichkeiten - 4. Kapitel: Der Vertragsschluss zwischen den Clearing-Mitgliedern und der Central Counterparty: Einleitung - Der Vertragsschluss mittels Xetra ohne Einbeziehung einer Central Counterparty - Der Vertragsschluss und die Clearing-Vereinbarung - Der Vertragsschluss zwischen Central Counterparty und dem Clearing-Mitglied - 5. Kapitel: Der Vertragsschluss von Nicht-Clearing-Mitgliedern: Einleitung - Der Vertrag zwischen einem Nicht-Clearing-Mitglied und einem Clearing-Mitglied - Der Vertrag zwischen dem Clearing-Mitglied und der Central Counterparty - Zusammenfassung - 6. Kapitel: Der Kontrahierungszwang der General-Clearing-Mitglieder: Einleitung - Wirksamkeit der Klausel - Ergebnis - 7. Kapitel: Clearing und Settlement: Einleitung - Clearing - Settlement - Das Erlöschen der vertraglichen Verbindlichkeiten durch Netting und Settlement - 8. Kapitel: Gesamtergebnis und Ausblick - Auszüge aus den einschlägigen Regelwerken - Literaturverzeichnis - Materialien - Verzeichnis der Internet-Links - Sachwortverzeichnis