Unter besonderer Berücksichtigung der »Geburtstagszug-Entscheidung« des BGH und der Novellierung des Geschmacksmustergesetzes
Description
»The Architect's Right of Modification of Homes in the Field of the ›Kleine Münze‹ of Architecture«: The work addresses the balancing of the conflicting interests of the architect and the builder in the case of owner-occupied homes. By means of an inductive consideration of the UrhG, an attempt is made to fill in the decisive indeterminate legal terms in need of evaluation and to summarise the elements found in a moving system following Walter Wilburg. It is examined whether the UrhG is capable of adequately regulating the legally sensitive area of the owner-occupied home.
Overview
Einleitung
1. Private Bauherren in der Auseinandersetzung mit dem Urhebergesetz: Die (»neue«) Ausgangslage des urheberrechtlichen Schutzes – Folgen dieser Rechtsentwicklung für Werke der Baukunst – Zwischenbetrachtung
2. Theoretischer Ansatz eines angemessenen Ausgleichs der kollidierenden Interessen: Der Regelungsgehalt des Urhebergesetzes und das zwingende Bedürfnis einer »Flexibilität« des Rechts – Die Möglichkeit einer »Flexibilisierung« durch unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln – Generalklauseln bzw. unbestimmte Rechtsbegriffe an den entscheidenden Stellen des urheberrechtlichen Änderungsrechts – Die Schlüsselfunktion von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen für einen angemessenen Ausgleich der widerstreitenden Interessen
3. Ausgestaltung einer systematisierten Konkretisierung zur Eingrenzung der Wertungsentscheidung durch die Gerichte: Verfassungsrechtliche Rahmensetzung einer systematisierten Konkretisierung – Bindung der Gerichte nach Art. 1 III GG – Ausfüllung des verfassungsrechtlichen Rahmens durch eine induktive Betrachtung der urheberrechtlichen Normen – Zwischenergebnis – Verdeutlichung der Interessengewichtungen bei Änderungsbegehren an privaten Eigenheimen und Fassung in ein »bewegliches System« – Beachtung der so entstehenden Abwägungskonstellationen innerhalb der Schutzumfangbestimmung des Urhebergesetzes – Anwendung des gefundenen Abwägungssystems und Rechtsfolgenzuordnung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Abwägungssituationen
Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis, Sachwortregister