Der Einsatz von Öffnungsklauseln im Strafrecht

A. Einleitung

B. Begriffsbestimmung
Definition Öffnungsklausel – Abgrenzung von Öffnungsklauseln zu Generalklauseln

C. Legitimität der Begründungsansätze zum Einsatz von Öffnungsklauseln
Mit Öffnungsklauseln verfolgte Ziele – Tragfähigkeit der gewählten Begründungsansätze

D. Verfassungsgemäßheit von Öffnungsklauseln
Historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips – Heutiger Sinn und Zweck des Gesetzlichkeitsprinzips – Zwischenergebnis – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Bestimmtheitsgrundsatz – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Analogieverbot – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Rückwirkungsverbot – Vereinbarkeit mit dem fragmentarischen Charakter des Strafrechts – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Grundsatz der Gesetzesbindung und dem Grundsatz der Gewaltenteilung – Ergebnis der Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit den dargelegten Grundsätzen

E. Konsequenz für Strafgesetze

F. Praktische Konsequenzen der Nichtanwendung von bestehenden Öffnungsklauseln
§ 238 Abs. 1 Nr. 8 StGB – § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB

G. Gesamtergebnis
Begründungen zum Einsatz von Öffnungsklauseln – Verfassungsgemäßheit von Öffnungsklauseln

Literatur- und Sachverzeichnis