Eine dogmatische Rekonstruktion
Description
»›Nichtakte‹ (Non-Existent Acts)«
Although legal theory and practice have discussed the »Nichtakt« for over one hundred years, the dogmatic figure of the »non-existent act« has not yet found a clear legal cut. Especially with regard to legal practice, the normative reconstruction of the »non-existent act« in procedural and material law is a desideratum. How has to be dealt with »non-existent acts« in administrative practice and procedural law?
Overview
A. Einleitung
B. Die Grundlagen des Nichtakts
Ursprung der Bezeichnung – Begriffliche Divergenzen
C. Der Nichtakt als rechtsmaterienübergreifendes Phänomen
Beamtenrecht – Steuerrecht – Sozialrecht – Kommunalrecht – Europarecht – Provokation der Entstehung von Nichtakten
D. Nichtakt-Konstellationen
Rechtsunerhebliche Erklärungen und Handlungen des Staates – Fehlendes staatliches Handeln – Der Nichtakt als materielle Kehrseite des »formellen Verwaltungsakts«? – Systematisierung der Anwendungskonstellationen
E. Nichtakt bei fehlender Zurechnung des Handelns zum Staat
Zurechnung von Handlungen der eigenen Behördenbediensteten – Zurechnung der Handlungen fremder Behördenbediensteter – Zurechnung von Handlungen nicht beliehener Privater – Zurechnung im Falle wirksamer oder fehlerhafter Beleihung – Zurechnung im Falle staatlicher Veranlassung: Eine Sphärentheorie
F. Kategoriale Unterschiede oder »symbolische Distanzierung« – Scheinakte und Nichtakte
Prozessuale und materielle Schwierigkeiten im Umgang mit Nichtakten – Differenzierung zwischen Scheinakten und Nichtakten – Folgen der Differenzierung für den prozessualen und materiell-rechtlichen Umgang mit Nichtakten
G. Die dogmatische Figur des Nichtakts
Der Nichtakt als übergeordnete Kategorie – Die Funktion von Rechtsfiguren – Fazit: Der dogmatische Mehrwert der Figur des Nichtakts – Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Münkler liefert juristische Grundlagenforschung auf hohem Niveau, die den Leser mit anregenden Gedanken intellektuell fordert. Der Gedankenreichtum der Autorin führt immer wieder über das eigentliche Thema hinaus. Ihre Analysen der Aufgaben der Rechtswissenschaft und der Funktionen dogmatischer Begriffe verdinen breite Beachtung. Vor allem aber ist die Schrift ein innovativer Beitrag zur Zurechnungslehre und zur Lehre des Rechtsscheins im Öffentlichen Recht.« Prof. Dr. Jan Henrik Klement, in: Die Verwaltung, Band 49, Heft 4/2016