Die Justiziabilität des Klima- und Umweltschutzes

Effektiver Rechtsschutz als Antwort auf strukturelle Durchsetzungsdefizite

The Justiciability of Climate and Environmental Protection. Effective Legal Protection as a Response to Structural Enforcement Deficits
2024. 2 Abb.; 357 S.
Available as
89,90 €
ISBN 978-3-428-18981-6
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ISBN 978-3-428-58981-4
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Price for libraries: 136,00 € [?]

Description

»The Justiciability of Climate and Environmental Protection. Effective Legal Protection as a Response to Structural Enforcement Deficits«: The title of the thesis is simultaneously the problem and the objective. Despite the right of associations to sue under the UmwRG, large parts of environmental and climate protection remain in the responsibility of the executive and legislative power. An objective-legal orientation, non-binding declarations of intent and much more complicate justiciability. The thesis shows at which points the executive and legislative ›black box‹ can and must be opened for the judiciary.

Overview

A. Einleitung
Problemstellung und Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen

B. Zugang zu Gerichten
Grundlagen der Rügebefugnis und des Rechtsschutzes – Grundlagen des Rechtsschutzes im Klima- und Umweltschutz

C. Entwicklungskräfte im Klima- und Umweltschutz
Entwicklung des Klima- und Umweltschutzes – Entwicklung des klima- und umweltschützenden Rechtsschutzes – Entwicklungsziele und -tendenzen

D. Verwaltungsprozessualer Klima- und Umweltschutz
Einordnung und Abgrenzung – Verwaltungsrechtsweg

E. Eine neue Ära des verwaltungsrechtlichen Umwelt- und Klimaschutzes?
Justiziabilität für Individualklagen – Justiziabilität für Verbandsklagen

F. Verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Klima- und Umweltschutz
Verfassungsrechtlicher Klima- und Umweltschutz – Unionsrechtlicher Klima- und Umweltschutz – Völkerrechtlicher Klima- und Umweltschutz – Das Instrument der Klimaklage

G. Warum sich etwas ändern kann, muss und wo die Grenzen erreicht sind
Warum Klimaklagen nicht illegitim und Gerichte nicht die »falschen« Orte sind – Warum der Gang zu Gericht lohnenswert sein kann – Wo der Gang zu Gericht an seine Grenzen stößt

H. Ausblick und Zusammenfassung
Kein Kollaps der Justiz bei geweiteter Justiziabilität – Schlussbemerkung und zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Internetquellen und Stichwortverzeichnis

Press Reviews

»Die Arbeit von Till Arne Storzer steht für die eindrucksvollen Promotionsleistungen der jüngeren Juristengeneration. Sie ist ambitioniert in ihrer Zielsetzung, aber nicht doktrinär, durchgehend methodisch kontrolliert. Der Verwaltung soll beim Gesetzesvollzug auch in einem ertüchtigten Rechtsschutzsystem bleiben, was der Verwaltung ist. Das am 21. März 2023 in Kraft getretene Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich ist in der Arbeit nicht mehr berücksichtigt. Eine echte Lücke erwächst ihr daraus nicht, weil das Gesetz das materielle Recht und das deutsche Konzept der Klagebefugnis unberührt lässt.« Prof. Dr. Udo Steiner, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 8/2024

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