Zur Gewährleistung der netzseitigen Versorgungssicherheit unter den Herausforderungen von Liberalisierung und Energiewende
Description
»The System Responsibility of the Transmission System Operators in the German ›Electricity Market 2.0‹«
The security of the energy supply constitutes a fundamental social issue. In Germany, the four big transmission system operators (TSO) are entrusted with the prevention of dangers for the safety and reliability of the electricity supply system. This doctoral thesis analyses the new challenges for TSOs, which arise in the course of the liberalization and the transformation of the German energy system, often referred to as »electricity market 2.0«. It also addresses the special measures the TSOs may use to fulfil their system responsibility and investigates the related aspects of constitutional law.
Overview
1. Einführung und Grundlagen der Systemverantwortung
Einführung – Grundlagen der Systemverantwortung – Gang der weiteren Darstellung
2. Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber
Begriff, Inhalt und Abgrenzung der Systemverantwortung – Maßnahmenkatalog zur Wahrnehmung der Systemverantwortung – Reihenfolge und Auswahl der Maßnahmen und Adressaten – Informationsrechte und -pflichten – Pflicht zur zukünftigen Verhinderung von Gefahrensituationen?
3. Rechtsfolgen der Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber
Kostenverantwortung für die Bereitstellung von Systemdienstleistungen – Haftungsrisiken beim Handeln oder Nichthandeln
4. Aufsicht und Kontrolle der Übertragungsnetzbetreiber im Rahmen der Systemverantwortung durch Regulierungsbehörden und Gerichte sowie das Bestehen von Beurteilungsspielräumen
Befugnisse der Regulierungsbehörden sowie gerichtliche Überprüfbarkeit von Maßnahmen der ÜNB – Bestehen von Beurteilungsspielräumen der ÜNB
5. Die Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber zur Übernahme der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?
Rechtsdogmatischer Hintergrund der Indienstnahme – Bewertung: Aufbürdung der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?
6. Schlussbetrachtungen
Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Aus alledem ergibt sich eine uneingeschränkt positive Bewertung der Dissertation. Sie kann Energierechtlern, aber auch an dem Thema interessierten Ingenieuren und Ökonomen, uneingeschränkt zur Lektüre empfohlen werden. Hilpert hat in seiner Dissertation mit der Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber für die Versorgungssicherheit ein sehr anspruchsvolles Thema gewählt, sich mit den einschlägigen Fragen auseinandergesetzt und auf diese Weise einen wertvollen Beitrag zur Beantwortung zahlreicher Rechtsfragen geleistet.« Prof. Dr. Ulrich Büdenbender
»Das Werk liest sich geradezu als Handbuch für Systemdienstleister. Es berührt eine Vielzahl offener und hoch komplexer, technischer, ökonomischer und rechtlicher Fragestellungen. [...] Vor allem aber müssten sich diejenigen, die sich mit dem Netzrecht und der Systemverantwortung der ÜNB auseinandersetzen, das besprochene Werk von Johannes Hilpert beschaffen, denn es ist für jeden, der in diesem Bereich aus Sicht der Unternehmen, der Kanzleien und/oder der Regulierungsbehörden unterwegs ist, unverzichtbar.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 2/2019
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